Weiter keine Einigung über Wehrpflicht

Koalition

Weiter keine Einigung über Wehrpflicht

ÖVP spielt auf Zeit, für SPÖ alle Optionen offen.

Die Große Koalition ist in der Frage der Wehrpflicht nach wie vor gespalten. Die SPÖ plädiert  für den raschen Umstieg auf ein Berufsheer. Die ÖVP hingegen hat keine Eile mit der Präsentation ihres Refomvorschlages.

ÖVP gegen Volksbefragung
Der SPÖ-Forderung nach einer Volksbefragung erteilte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf am Donnerstag eine klare Absage. Es könne nicht das Ziel einer Kolaition sein, sich ständig nicht zu einigen und die Entscheidung dann dem Volk zu überlassen. Die ÖVP sieht keine Notwendigkeit, rasch ein Bundesheer-Reformkonzept zu präsentieren.

SPÖ setzt auf Konsens
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas betont, man strebe weiterhin eine Einigung mit dem Koalitionspartner ÖVP an. Dazu soll es in den nächsten Tagen weitere Verhandlungen auf Ministerebene geben. Rudas schließt eine Volksabstimmung über die Zukunft der Wehrpflicht nicht aus. Aber auch ein Beschluss im Nationalrat sei denkbar, mit "breiter Mehrheit", wie Rudas betont.

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