Ein Rohbericht des Rechnungshofs wirft kritische Fragen zur Kostenstruktur der ORF-Beitrags Service GmbH (OBS) auf.
Insbesondere stehen die Ausgaben für externe Beratungsleistungen im Mittelpunkt: Laut dem Bericht sollen in mehreren Fällen umfangreiche Honorare an externe Dienstleister geflossen sein – bei unklarer Abgrenzung zu internen Zuständigkeiten.
Wie der Standard berichtet, umfasst die Prüfung 104 Seiten und ist derzeit noch nicht finalisiert. Der ORF und die OBS haben nun Gelegenheit zur Stellungnahme; diese kann noch in die Endfassung des Berichts einfließen. Wie der Standard berichtet, prüft der ORF den Bericht derzeit eingehend und bestätigt die laufende interne Analyse.
Fehlerhafte Bescheide
Auch organisatorische Schwächen der OBS wurden angesprochen: Unvollständige oder doppelte Adressdaten führten in der Anfangsphase zu einer Vielzahl an fehlerhaften Bescheiden. Zudem häufen sich Beschwerden über mangelnden Kundenservice – laut Angaben des Bundesverwaltungsgerichts werden täglich bis zu 50 Beschwerden im Zusammenhang mit der OBS registriert.
Die Geschäftsführung der OBS wurde kürzlich neu aufgestellt. Auf den bisherigen Geschäftsführer Alexander Hirschbeck folgt interimistisch Bettina Parschalk.
Aktuell entrichten rund vier Millionen Haushalte und Unternehmen monatlich die ORF-Haushaltsabgabe in Höhe von 15,30 Euro. Dieser Betrag soll laut derzeitiger Planung bis mindestens 2029 unverändert bleiben.
