Palästina-Frage als Hauptstreit

New York

Palästina-Frage als Hauptstreit

Österreich vermittelt im Nahost-Streit

Heinz Fischer und Michael Spindelegger versuchen am Rande der UNO-Generalversammlung, Österreichs Rolle als Nahostvermittler zu aktivieren. In einer Suite im Hotel Millenium Plaza trafen sie Palästinenser-Chef Mahmoud Abbas. Abbas ist das heikelste Streitthema bei der Hauptversammlung. Die Palästinenser wollen eine UNO-Vollmitgliedschaft und Anerkennung als unabhängiger Staat. Diesen Antrag will Abbas einbringen. Israel ist strikt dagegen. Fordert zuerst einen Abschluss der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.

Fischer und Spindelegger wollten in dem Gespräch Abbas dazu bewegen, den Antrag nicht einzubringen. Gleichzeitig boten die Österreicher eine Vermittlungstätigkeit zwischen Israel und den Palästinensern an, damit die abgebrochenen Friedensgespräche wieder aufgenommen werden können.

Außenminister Spindel­egger wird auch an einem Empfang mit US-Außenministerin Hillary Clinton teilnehmen. Sie will die 27 EU-Außenminister auf eine Linie in der Palästinenserfrage einstimmen. Spindel­egger zu ÖSTERREICH: „Die EU muss in der Palästina-Frage mit einer Stimme sprechen. Eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche ist Voraussetzung für Anerkennung.“

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