Parlament: Jetzt 75 Tage Sommerpause

Politik-Insider

Parlament: Jetzt 75 Tage Sommerpause

Die Mandatare werden freilich auch in ihren jeweiligen Bezirken auftreten, aber sonst viel Freizeit haben.

Morgen tagt das letzte Mal vor der Sommerpause der Nationalrat. Heute findet noch eine Sitzung des Bundesrates statt, kommende Woche ein Ibiza-U-Ausschusstag. Das Gros der 183 Nationalratsabgeordneten hat aber ab morgen 75 Tage Sommerferien. Die Mandatare werden freilich auch in ihren jeweiligen Bezirken auftreten, aber sonst viel Freizeit haben. In diesem „Corona“-Sommer könnte es allerdings die Notwendigkeit von Sondersitzungen geben. Weit können die meisten aber ohnehin nicht reisen.

Ministerrat. Der letzte reguläre Ministerrat vor den Ferien findet heute statt. Am 29. Juli wird der übliche Sommerministerrat eingeschoben. Der nächste – auch hier könnten Sonderministerräte drohen – findet erst am 2. September statt. Das heißt, dass auch Kanzler, Vizekanzler und alle türkis-grünen Minister 34 Tage Pause haben. Wer sich vor Entzugserscheinungen – etwa einem Mangel von Pressekonferenzen – fürchtet, darf beruhigt werden.

Zumindest die Regierungsspitze wird nicht 34 Tage lang untertauchen. Im Schnitt werden aber wohl die meisten Regierungspolitiker zwei, drei Wochen Urlaub – die meisten unter ihnen in Österreich – verbringen. Offiziell sind Politiker freilich stets „ein paar Tage“ weg.

Nach der ersten Etappe der Pandemie hat sich diese Regierung ebenso wie die Bürger Urlaub verdient. Sollten aber die Infektionszahlen im Sommer wieder ansteigen, würden zumindest Kanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer wieder im Dauereinsatz sein, wird betont.

Bleibt zu hoffen, dass sie alle zu ausgedehnten Pausen kommen – in unserer aller Interesse.

Isabelle Daniel

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