Am Mittwoch wollte die FPÖ den Kanzler in Sache Teuerung einmal so richtig in die Zange nehmen - doch der blieb der Sitzung fern.
Die Teuerung ist DAS Thema dieser Tage. da kann es sich die FPÖ nicht verkneifen, im Parlament groß anzugreifen. Am Mittwoch kurz nach 9 hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Nationalratssitzung eröffnet - und FPÖ-Chef Herbert Kickl konnte bei einer "Aktuellen Stunde" mit dem klangvollen Motto "Kostenlawine stoppen: Entlastung für Österreich - jetzt, Herr Bundeskanzler" angreifen. Nur: Der Adressat der Anfrage, Kanzler Karl Nehammer, blieb der Sitzung fern, der hielt eine Pressekonferenz nach dem Ministerrat.
Ob Nehammer kommt, ließ das Kanzleramt bis zuletzt offen
Dabei hatte die Parlamentsdirektion sehr wohl mit dem Erscheinen des Kanzlers gerechnet. Doch Nehammer schickte Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm und Innenminister Gerhard Karner als Vertretung. "Sie kneifen, aber das wird Ihnen nichts nutzen", wetterte Kickl
Kickl warf Nehammer vor: »Geiz ist geil«
Nun, Kickl hatte einiges vor. Schon am Dienstag hatte er Nehammer frontal angegriffen. Nehammer inszeniere sich auf internationaler Bühne zwar als Hauptdarsteller, im Kampf gegen die Teuerung nehme aber nicht einmal eine Nebenrolle ein. In der Aktuellen Stunde wollen ihn die Freiheitlichen daher fragen, ob Nehammer zwischen Besuchen in Kiew, Moskau und Brüssel überhaupt ein Zeitfenster für die eigene Bevölkerung finde. Im Parlament sagte Kickl. "Warum die fortgesetzte unterlassene Hilfeleistung" Er als Kanzler hätte keine ruhige Minute mehr" bis es Preisdeckel bei den Energiekosten gebe. Nehammer handle nach dem Motto: "Geiz ist geil".
usende Schreiben will Kickl erhalten haben von Menschen, die mit der Teuerung nicht zu Rande kämen. Gleiches behaupteten danach freilich fast alle Parteien von sich. Für diese Menschen wird nach Ansicht des FPÖ-Chefs nichts gemacht. Kickl sieht "unterlassene Hilfestellung", würden doch mittlerweile sogar Grundnahrungsmittel zu Luxusartikeln.
Eine ähnliche Linie wie die Freiheitlichen fahren die Sozialdemokraten. Auch deren Klubchefin Pamela Rendi-Wagner konzentrierte sich in ihrem Redebeitrag auf Kritik an vermeintlicher Untätigkeit der Regierung: "Flotte Sprüche und die 25. Überprüfungskommission werden nicht helfen." Die Regierung solle aufhören, die Menschen am Schmäh zu halten und sagen, dass sie die Arbeit nicht könne und nicht wolle. Inhaltlich setzt die SPÖ auf eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
Junge Staatssekretärin vertrat Nehammer
Staatssekretärin Claudia Plakolm, die Nehammer vertrat, meinte, man könne den Preisanstieg nicht von heute auf morgen stoppen. Die Situation verlange nach nachhaltigen und treffsicheren Maßnahmen und die setze die Regierung mit einer Steuerreform und zwei Entlastungspaketen. Darauf verwies auch der Grünen-Abgeordnete Georg Weratschnig, der vor allem die Subventionen beim öffentlichen Verkehr lobend hervorhob.
