ÖGB-Jugend Pflastersteine

Rechtliche Folgen möglich

Pflasterstein-Affäre: Staatsanwaltschaft ermittelt

Den betroffenen Mitgliedern der ÖGB-Jugend könnten nun rechtliche Folgen drohen.

Nach den Protestaktionen mit Pflastersteinen gegen das neue Arbeitszeitgesetz der Bundesregierung in der Vorwoche hat die Staatsanwaltschaft Salzburg ein Ermittlungsverfahren gegen eine konkrete Person und gegen unbekannte Täter eingeleitet. Das erklärte Staatsanwaltschaftssprecher Marcus Neher am Montag auf Anfrage der APA. Ermittelt werde in Richtung des Deliktes "gefährliche Drohung".

© privat
Pflastersteine Graf
× Pflastersteine Graf

Pflastersteine an Privatadressen geliefert

Am Donnerstag in der Früh stellen zwei Männer einen Pflasterstein, ein Grablicht und ein Kartonschild vor die Eingangstüre der ÖVP-Zentrale in der Stadt Salzburg. Eine Überwachungskamera zeichnete die Aktion auf. Offenbar mehrere solcher Aktionen gab es in Salzburg auch an Privatadressen von Nationalratsabgeordneten der ÖVP und FPÖ. Zu lesen war etwa "FPÖ Arbeitnehmerverräter" oder, vor der Türe einer ÖVP-Mandatarin, "Sie zerstören den sozialen Frieden".

Video zum Thema: Pflastersteine: Video belastet ÖGB-Mitglieder
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Laut FPÖ habe es sich bei zwei Aktivisten um junge Gewerkschafter gehandelt, sie seien anhand des Videos identifiziert worden. Der ÖGB distanzierte sich von der Aktion.

Beschuldigter zur Vernehmung geladen

Bei der Staatsanwaltschaft Salzburg gingen bis Freitagabend eine Anzeige von einer betroffenen Person wegen Nötigung und ein Anlassbericht der Landespolizeidirektion Salzburg ein. Bisher wird in dem Strafverfahren eine Person als Beschuldigte geführt, die laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft anhand von Lichtbildern identifiziert werden konnte. Die beschuldigte Person sei schon zur Vernehmung geladen worden, sagte Neher. Doch diese habe erklärt, sie wolle sich zuvor noch mit einem Rechtsvertreter beraten.



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