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Machen wir es wie die Dänen?

Polit-Streit um 316 Euro ORF-Gebühr

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Großes Echo auf die neue ORF-Gebühren-Serie von ÖSTERREICH – seit Tagen ist sie meistgeklickt im Internet.

Wien. Diese Woche beginnt die Regierung mit den Vorbereitungen für das neue ORF-Gesetz. „Machen wir es wie die Dänen“ – das ist das neue Zauberwort der türkis-blauen Regierung, wenn es um die ORF-Reform geht. Vor allem die FPÖ hat die Rundfunkreform der rechts-liberalen Regierung in Dänemark als „Masterplan“ für Österreich entdeckt.

Die Dänen haben auf Druck einer durchaus mit der FPÖ vergleichbaren rechten Regierungspartei im Frühjahr letzten Jahres die „Medienlizenz“ genannte Rundfunkgebühr ­rigoros abgeschafft. Bis dahin war die dänische „Mediengebühr“ mit 320 Euro pro Jahr die höchste der EU. Jetzt zahlen die Wiener mit 316 Euro die höchste Gebühr der EU.

Dänen sparen ein – und das ohne Qualitätsverlust

In Dänemark ging die Abschaffung der Rundfunkgebühr mit einer umfassenden Rundfunkreform einher. Der gesamte Finanzaufwand des öffentlich-rechtlichen Fernsehens wird über das staatliche Budget abgedeckt – die Bürger müssen im Zeitalter medialer Vielfalt keine Zwangsgebühr mehr zahlen. Der Rundfunk verpflichtete sich im Gegenzug zur Budgetfinanzierung zu Einsparungen von 20 % – genau diese Summe strebt die FPÖ auch für Österreich an.

Die Einsparung wurde ohne jede Qualitätseinbuße in den Hauptprogrammen durchgeführt – im Gegenteil:

  • Der dänische Rundfunk kürzt seine bisher sechs Fernsehprogramme auf die drei großen – Sport- und Spartenkanäle werden eingestellt. Ähnliches überlegt unsere Regierung auch beim ORF, nämlich nur noch zwei TV-Programme, wie ursprünglich im ORF-Gesetz vorgesehen. Somit Einstellung des ohnehin chronisch erfolglosen und extrem defizitären Sport + und Übernahme des höchst erfolgreichen ORF III in ein neu gestaltetes ORF 1. Genau das haben die Dänen getan: Sie haben ihre Kulturprogramme aus den Spartenkanälen im Sinne von mehr öffentlich-rechtlicher Qualität in die zwei reichweitenstarken Programme übernommen – und dort eine Reihe von Hollywoodserien, Sportübertragungen und Shows gestrichen, die zu privaten TV-Sendern wandern.

Neuer öffentlich-rechtlicher Auftrag für TV und Radio

  • Genauso gekürzt wurden die Radioprogramme. Jene Radiosender, die mit den Privaten mittlerweile fast ident waren (wie etwa bei uns Ö3), erhielten einen neuen öffentlich-rechtlichen Auftrag. So muss jedes dänische Radioprogramm nun 48 % dänische Musik spielen – und insgesamt wird der öffentlich-rechtliche Informationsauftrag der Radios auf 30 % erhöht.
  • Letztlich bekamen die Onlineangebote des dänischen Rundfunks neue Regeln: Der Rundfunk darf online keine Textbeiträge mehr verbreiten, die Printverlagen Konkurrenz machen – auch das sparte enorm viel Geld.

Insgesamt hat der dänische Rundfunk sein früheres Gesamtbudget von 550 Millionen Euro um 20 % auf 440 Millionen Euro gekürzt und produziert nun drei Fernsehprogramme und sechs Radioprogramme samt Onlineauftritt um weniger als die Hälfte der ORF-Kosten, die bereits über 1 Milliarde Euro liegen. Die FPÖ fordert von der ÖVP nun in den Verhandlungen: „Machen wir’s doch wie die Dänen!“

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