Der ÖVP droht in Niederösterreich ein Dämpfer – aber wohl kein völliger Machtverlust.
Legenden. Auf den Spin – also den Dreh, den eine Geschichte nimmt – kommt es an. Und der geht bei der mächtigsten schwarzen Landespartei in NÖ einen knappen Monat vor der alles entscheidenden Landtagswahl so: Am 29. Jänner lautet das Match alle gegen Johanna Mikl-Leitner. Und wenn die Landes-VP im Landtag die absolute Mehrheit verliert – nun, dann könnte es schon sein, dass sich alle Landtagsparteien verbünden und entweder SPÖ-Chef Franz Schnabl oder – Gott bewahre! – sogar den freiheitlichen Parteichef Udo Landbauer (bekannt durch die Liederbuch-Affäre) zum Landeshauptmann wählen.
Gruselig. Nun, derlei Gruseliges bringt geschlossene Reihen und damit Prozente an der Wahlurne – ein solches Szenario ist aber doch eher unwahrscheinlich. Auch wenn angesichts der Umfragen sicher ist, dass die ÖVP an die knapp 50 % von 2018 nicht mehr herankommt.
Doch in Niederösterreich verschafft die Landesverfassung der ÖVP einen gewissen Startvorteil: Aktuell verfügt Mikl-Leitners Partei im Land über eine denkbar knappe Mehrheit von einem Sitz. Entscheidender ist aber die Landesregierung: Von 9 Regierungsmitgliedern gehören 6 der VP an, eine satte Zweitdrittelmehrheit.
Rechnerei. Da der Großteil der Arbeit in der Landesregierung passiert, ist das viel wichtiger. Und: So wie die Wahlarithmetik läuft, kann die ÖVP um zehn Punkte auf 40 % absacken – damit hätte Mikl immer noch fünf von neun Sitze. Das macht es für die anderen Parteien schier unmöglich, die Macht zu übernehmen. Erst wenn Mikls Partei auf vier Sitze kommt und die anderen Parteien fünf Landesräte stellen, wäre ein Regieren gegen die ÖVP möglich. Sie müsste aber deutlich unter den 40er fallen – und das ist doch sehr unwahrscheinlich.
»Der ÖVP-Sin: Landbauer als Landeshauptmann? Gott bewahre!«
40 plus. Das ist der Grund, warum in der ÖVP die „Mission 40 plus“ ausgegeben wurde. Und das scheint auch zu klappen. Eine interne Umfrage sieht die Landes-Schwarzen bei rund 44 %, die Landeszeitung NÖN hat sie bei 41.
Partnersuche. Trotzdem braucht Mikl-Leitner nach dem 29. Jänner einen Partner – der muss sie zumindest wieder zur Landeshauptfrau wählen. Und da es wegen des Proporzsystems voraussichtlich neben der ÖVP nur noch SPÖ und FPÖ in die Landesregierung schaffen, wären diese beiden Parteien die ersten Ansprechpartner.
GroKo? Gut möglich, dass es angesichts des FPÖ-Umfragehöhenfluges Landbauers Landes-Blaue auf Platz zwei schaffen, erster Ansprechpartner ist er nicht. Der frühere Burschenschafter ist der staatsmännisch denkenden Landeshauptfrau einfach zu rechts. Wahrscheinlicher ist, dass es nach dem Tiroler Vorbild abläuft und Mikl es mit SPÖ-Chef Franz Schnabl versucht. Zwar matchen sich ÖVP und SPÖ im Wahlkampf bis aufs Messer, die Gesprächsbasis ist aber durchaus intakt.
Wechselnde Mehrheiten. Lieber spricht man bei den Schwarzen aber über ein anderes Szenario: Mikl-Leitner könnte ja nach dem Muster der vergangenen Periode ,mit den einzelnen Parteien konkrete Vorhaben vereinbaren – sich im Gegenzug zur Landeshauptfrau wählen lassen und dann mit wechselnden Mehrheiten regieren – was viel charmanter wäre als eine lästige Zusammenarbeit mit nur einem Koalitionspartner.
