BZÖ-Grosz sieht eine "ungeheuerliche Verschwendung von Steuergeld".
Die groß inszenierte Rede von Vizekanzler Josef Pröll (V) unter dem Titel "Projekt Österreich" im Oktober des vergangenen Jahres hat das Finanzministerium 38.130 Euro gekostet. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des BZÖ hervor. Prölls Ressort betonte auch, dass die Inhalte der Rede - etwa das danach von der SPÖ kritisierte Transferkonto - "in den grundsätzlichen Zügen" mit dem Koalitionspartner abgesprochen worden seien.
Catering für Gäste
Rund 600 Gäste waren bei Prölls Rede
am 14. Oktober geladen, die Kosten für das Catering betrugen laut
Anfragebeantwortung 12.985 Euro (rund 21 Euro pro Person). "Die Organisation
wurde vom Ressort übernommen. Leistungen wie Bühnen-, Licht- und Tontechnik
wurden zugekauft", heißt es weiter.
Pröll hatte beim Koalitionspartner SPÖ mit den Inhalten seiner Rede angeeckt. Die Forderung nach einem Transferkonto für Sozialleistungen und nach dem vorzeitigen Auslaufen der Hacklerregelung stießen dort auf Ablehnung.
"Verschwendung von Steuergeld"
Eine "ungeheuerliche
Verschwendung von Steuergeld" ortet der BZÖ-Abgeordnete und Anfragensteller
Gerald Grosz gegenüber der APA. Er will wissen, ob die Kosten für die
Veranstaltung "in Prölls persönlichen Transferkonto in Zukunft aufscheinen
werden" und verlangt, dass der VP-Obmann oder dessen Partei die Kosten dem
Steuerzahler "umgehend refundieren".
