Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober übt Kritik an den Plänen der Regierung.
Coronainfiziert mit Maske ins Büro, Schwimmbad oder Gasthaus - die Regierung plant, die Quarantäne trotz steigender Neuinfektionen durch "Verkehrsbeschränkungen" zu ersetzen. Um die dementsprechende Verordnung dazu endgültig zu fixieren, findet heute ein Gipfel zwischen Bundesregierung und Landeshauptleuten statt.
Kritik kommt dabei nicht nur von den SPÖ-geführten Ländern, sondern auch vom ehemaligen Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Der 61-Jährige stichelt dabei auf Twitter auch gegen den aktuellen Minister Johannes Rauch. „Dieser Schritt löst keine Probleme, sondern schafft viele, viele Neue“, so Anschober mit Verweis auf Deutschland, wo ebenfalls eine Diskussion über Abschaffung der Quarantäne ausgebrochen ist.
Auch in Deutschland läuft die Diskussion über eine Aufhebung der Isolationspflicht - nach einem Vorstoß des Vorsitzenden der Kassenärzte. Breiter Protest ist die Folge: dieser Schritt, so auch die Süddeutsche, löst keine Probleme, sondern schafft viele, viele Neue.
— Rudi Anschober (@rudi_anschober) July 24, 2022
Rote Länder könnten Sonderweg wählen
Alleingänge. Ob Kärnten möglicherweise einen Alleingang plant, will Kaiser nicht kommentieren. "Ich will dem Gipfel nicht vorgreifen." Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig schließt einen Sonderweg nicht aus: "Wir werden uns die Vorschläge anhören und dann alles weitere dazu entscheiden", heißt es aus seinem Büro. Ob das allerdings rechtlich möglich ist, konnte man im Gesundheitsressort auf Nachfrage nicht beantworten.
Am Dienstag treffen auch alle Gesundheitslandesräte mit Gesundheitsminister Johannes Rauch virtuell zusammen. Am Mittwoch soll die ab 1. August geltende Verordnung beim Sommerministerrat dann präsentiert werden.
