Offenbar Einigung zwischen Bund und Ländern - Summe dürfte wieder bei rund 140 Millionen Euro liegen.
Nach langem Gezerre haben sich Bund und Länder nun auf die Mittel für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung geeinigt. Nach APA-Informationen aus mehreren Quellen wird es doch nicht weniger Geld geben, sondern wie bisher um die 140 Millionen Euro. Für den morgigen Freitag lud die Regierungsspitze zu einer Pressekonferenz in einen Kindergarten in Niederösterreich. In Regierungskreisen wurde eine Einigung vorerst aber dementiert.
Länder nach Mittelkürzungen auf Barrikaden
Ursprünglich hatte der Bund den Ländern für den Kindergartenausbau, das Gratis-Kindergartenjahr und die sprachliche Frühförderung 110 Millionen Euro angeboten, was 30 Millionen weniger als derzeit wären. Die Länder stiegen wegen der Mittelkürzung auf die Barrikaden. Die Zeit drängte ein wenig, weil eine Vereinbarung Ende August ausläuft und die Länder auf Planbarkeit drängten.
Donnerstagnachmittag wurde für den morgigen Freitag zu einer hochrangig besetzten Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in den Landeskindergarten Fischamend geladen. Wie mehrere Quellen der APA bestätigten, geht es um die erwartete Einigung zur Kindergartenförderung. Dem Vernehmen nach soll es nun doch in etwa so viel Geld wie bisher geben.
