Nach Türkei-Veto

Regierung steht hinter Plassnik

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Kanzler kritisiert Türkei. Italiener neuer Favorit.

Österreich wird die Kandidatur von Ursula Plassnik für den Job der OSZE-Generalsekretärin vorerst nicht zurückziehen, und das, obwohl das Veto der Türkei gegen die frühere Außenministerin inzwischen offiziell ist.

Faymann: „Unverständlich und auch bedauerlich“
Außenminister Michael Spindelegger hat stattdessen für Donnerstag eine Sondersitzung der internationalen Organisation einberufen: „Die Türkei soll erklären, warum sie Ursula Plassnik nicht will.“ Auch Kanzler Werner Faymann kritisiert die „unverständliche und bedauerliche Entscheidung der Türkei“. Er ließ durch einen Sprecher ÖSTERREICH ausrichten: „Österreichs Haltung zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wird das nicht ändern: Es sind ergebnisoffene Verhandlungen, als Alternative zum Beitritt ist auch eine Partnerschaft zu überlegen.“

Tatsächlich sind die Türken sauer, weil Plassnik den Start der Beitrittsverhandlungen im Jahr 2005 blockiert hatte – so lange, bis die EU-Außenminister „ergebnisoffene Verhandlungen“ beschlossen, die „auf die Aufnahmefähigkeit der Union Rücksicht nehmen“.

Türken ätzen: „1,90 Meter Starrsinn mit Zuckerguss“
Das nahmen die stolzen türkischen Diplomaten persönlich: „Sie hat uns damals stundenlang warten lassen.“ Seitdem wird Plassnik „1,90 Meter Starrsinn mit Zuckerguss“ genannt.

Das Argument des tür­kischen Außenministers ­Ahmet Davutoğlu, wonach „Plassnik unsere europä­ische Identität infrage stellt“, wird von Diplomaten mit Kopfschütteln quittiert: „Da soll er einmal ein Zitat von ihr finden.“

Tatsächlich stehen hinter Plassnik 33 von 56 OSZE-Ländern. Für den Türken Ersin Erçin votierten nur elf, allerdings drohten in diesem Fall Zypern und Armenien mit einem Veto.

Litauen schlägt Italiener für Plassniks Job vor
Da auch Österreich Erçin blockieren würde, schlägt der litauische EU-Vorsitz jetzt den (drittgereihten) Italiener Lamberto Zannier vor. Ob er akzeptiert wird, ist unklar. Stellen sich doch die Litauer nicht eben geschickt an: So hätten sie mit Plassniks Nominierung durchaus bis nach den türkischen Wahlen warten können.

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