Regierung
ÖVP-Minister Polaschek und Kocher sagen Termin kurzfristig ab
Der für heute, Montag, 09:15 Uhr, geplante Besuch von Bildungsminister Polaschek und Wirtschaftsminister Kocher bei einem Extremismuspräventions-Workshop an einer Floridsdorfer Schule sowie der im Anschluss geplante Presspoint wurden kurzfristig abgesagt.
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Inmitten des Koalitionskrise wegen des Alleingangs von Klimaministerin Gewessler, haben am Montag die Bildungsminister Martin Polaschek und Arbeitsminister Martin Kocher (beide ÖVP) einen Termin kurzfristig abgesagt. Auch ein Abendtermin Polascheks wurde abgeblasen. Der Bildungsminister hätte am Abend bei einem Sommerempfang teilgenommen.
Gegen 17.00 Uhr wird ein Statement von Bundeskanzler Karl Nehammer zu Gewesslers Entscheidung, für das EU-Renaturierungsgesetz zu stimmen, erwartet.
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