Die NEOS halten "nationale Alleingänge" beim Social-Media-Verbot für "nicht zielführend".
Medienminister Andreas Babler (SPÖ) will bis Sommer einen Gesetzesentwurf für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche vorlegen. Das sogenannte Social-Media-Ordnungs-Gesetz (SOG) soll Heranwachsende besser vor schädlichen Inhalten auf Plattformen wie TikTok, Snapchat und Co. schützen.
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Mit dem Gesetz sei man "vorbereitet, auch national zu handeln, falls es auf EU-Ebene zu keiner raschen Einigung kommt", so Babler. Der pinke Koalitionspartner, die NEOS, sind jedenfalls wenig angetan von einem nationalen Alleingang und erteilten dem Vorstoß eine deutliche Abfuhr.
Yannick Shetty.
NEOS-Klubchef Yannick Shetty verweist im Ö1-"Mittagsjournal" auf eine Einigung innerhalb der Koalition, dass man sich auf EU-Ebene für die Einführung einer Altersgrenze stark mache. Eine "Insellösung" mache aber "keinen Sinn".
"Nationale Alleingänge nicht zielführend"
Denn, so Shetty, wenn man das durchdenke, würde das etwa dazu führen, dass Jugendliche an der Grenze kontrolliert würden, ob sie alt genug für einen Social-Media-Account seien.
"Nationale Alleingänge finden wir bei dieser Frage nicht zielführend", so Shetty. In den Gesprächen auf EU-Ebene suche man eine "technisch nachhaltige" Lösung. Die australische Variante lehne man jedenfalls ab.
