Reisekosten der Regierung explodieren

Das heimliche Motto der Regierung ist offenbar: in 167 Tagen um die Welt. Die Große Koalition war allein im ersten Halbjahr 2010 bis einschließlich 16. Juni zusammen insgesamt 350 Tage auf Achse. BZÖ-Nationalratsabgeordneter Gerald Grosz stellte je eine Anfrage an jeden Minister zu dessen Reiselust. Die Zusammenfassung: Knapp 1,3 Millionen Euro, genau 1,290.542 Euro gab die Regierung bisher für Auslandsreisen aus.

BZÖ-Grosz: „Die Hälfte der Reisen war unnötig.“
Zum Vergleich: Die Regierung war schon 2009 viel in der Weltgeschichte herum gegondelt, hatte im gesamten Jahr 2009 2,155.000 Euro dafür verbraucht. Veranschlagt man auch für das zweite Halbjahr 2010 1,3 Millionen Euro, dann wird die Regierung ihren Rekordwert vom vergangenen Jahr spielend toppen.

„Diese Regierung hat allein schon im ersten Halbjahr tief in den Steuertopf gelangt, jetzt kommt noch das zweite Halbjahr dazu“, schlägt Grosz Alarm. Die Regierung solle mehr auf moderne Kommunikationsmittel setzen, meint Grosz: „Die Hälfte der Reisen war unnötig.“

Finanzminister Pröll reist mehr als Außenminister
Die höchsten Ausgaben verzeichnet übrigens ausgerechnet der Sparmeister der Republik: Wie schon 2009 geben ÖVP-Finanzminister Josef Pröll und seine beiden Staatssekretäre Reinhold Lopatka (ÖVP) und Andreas Schieder am meisten aus und zwar sage und schreibe 351.516 Euro. Insgesamt waren sie 72 Tage außer Landes. Allein Pröll verbrachte mit 32 Tagen mehr als ein Monat im Ausland. „Dieser Möchtegern-Jet-Setter ist rücktrittsreif“, empört sich Grosz.

ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger liegt mit 44 Reisetagen nur wenig vor dem Finanzminister. Seine Reisespesen beliefen sich bisher auf 333.825 Euro. Weit abgeschlagen aber auch noch erklecklich: SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymanns und sein Staatssekretär Josef Ostermayer brauchten 116.546 Euro. ÖVP-Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich ist mit 86.370 Euro auch noch unter den ersten fünf. Am sparsamsten ist SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek mit nur 9.122 Euro.

Am meisten ärgern Grosz Mehrfachbesetzungen von Dienstreisen, wie etwa das Minister-Großaufgebot zur Weltausstellung in China. „Asien hat es ihnen besonders angetan. Es wäre billiger, wenn die Minister zum Chinesen ums Eck gehen“, ätzt Grosz.