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Schwarz-Grün einig

Auch in Graz soll der Proporz fallen

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Allerdings müsste dazu die Bundesverfassung geändert werden.

Die Grazer Rathaus-Koalition aus ÖVP und Grünen möchte nach den d iesbezüglichen Ankündigungen des Landes den Proporz auch in der Stadtregierung abschaffen. Die Abschaffung der bisher automatischen Besetzung der Stadtregierung durch die stimmenstärksten Parteien würde aber eine Änderung der Bundesverfassung notwendig machen. Oder aber das Land müsste die Einführung nicht-amtsführender Stadträte - nach dem Vorbild von Wien - beschließen.

Bürgermeister Nagl sieht Land als Vorbild
Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) zeigte sich am Freitag am Rande einer Pressekonferenz erfreut über die Reformschritte des Landes, das somit nachziehe: Mit der Verkleinerung von Gemeinderat und Stadtsenat käme man den vor einem Jahr vom Gemeinderat beschlossenen Wunsch der Stadt nach, andere Schritte, etwa in Richtung schlankere Verwaltung, seien in der Stadt auch schon erfolgt. Nagl hatte im Städtebund - allerdings ohne Erfolg - die Proporzabschaffung vertreten und war als Alternative dem Wiener Modell der amtsführenden Stadträte nicht abgeneigt.

Grüne Rücker: "Proporz überall abschaffen"
Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker (Grüne) wies darauf hin, dass unter "Proporz" auch die personal- und machtpolitische Einflussaufteilung unter in der Regel den Großparteien gemeint sei. Die Abschaffung des Regierungsproporzes sei noch nicht Garant für eine Änderung bei der abgesprochenen Vergabe von Posten nach dem Parteibuch.

VP-Nagel warnt vor parteiinternem Match Steiermark gegen Wien
In der Debatte über den Streit zwischen steirischer VP und Bundespartei warnte Nagl die eigene Landespartei: "Ober sticht unter" - ein permanenter Streit würde zulasten des Landes gehen. Er riet von einer Fortsetzung ab, "damit wir als Region nicht auf der Strecke bleiben."

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