ÖVP und Grüne haben ihre erstes Budget beschlossen. 893 Millionen Euro werden im ordentlichen Teil des Haushalts ausgeglichen. Die Schulden wachsen.
Erstmals ist in Graz ein Budget mit den Stimmen der seit Frühjahr 2008 amtierenden Koalition von ÖVP und Grünen beschlossen worden. Der Haushalt für 2009 umfasst 893 (2008: 861) Millionen Euro, der Schuldenstand wächst durch zusätzlich 65 Mio. Euro auf 1,1 Mrd. Euro. Beschlossen wurde auch eine knapp sechsprozentige Gebührenerhöhung für Kanal und Müllentsorgung.
Opposition stellt sich quer
Laut Finanzstadtrat Gerhard Rüsch (V)
geht es bei der Gebührenerhöhung nur um eine Indexanpassung. Mit dem
Haushalt gelinge es, den ordentlichen Teil ausgeglichen zu bilanzieren - die
Eckwerte der laufenden Gebarung seien auf dem Stand von 2008 eingefroren
worden -, nur für Sonderprojekte müssten neue Kredite her. Die Opposition
aus SPÖ, KPÖ, FPÖ und BZÖ lehnte das Zahlenwerk, das in den Abendstunden des
Donnerstags zur Abstimmung gelangte, ab.
