Schwere Autos ab März teurer

Wilhelm Molterer selbst war am Freitag schon auf dem Weg zur Weltbank-Tagung nach Washington. Seine Beamten schickten unterdessen einen brisan­ten Gesetzesentwurf in Begutachtung: Molterer will Ernst machen mit der Idee, Autos mit hohem Verbrauch und damit hohem Schadstoff-Ausstoß teurer zu machen.

Körberlgeld
Schwere Wagen wie die Audis der Minister werden um 1.000 Euro oder mehr teurer. Nutznießer soll auf lange Sicht die Umwelt sein, wenn weniger CO2 die Umwelt verschmutzt. Kurzfristig freut sich aber Molterer selbst: Laut Gesetzesentwurf betragen seine Mehreinnahmen 2008 30 Millionen Euro. Gelten soll die Neuregelung ab kommenden März.

6,7 Liter Diesel erlaubt
Molterers Umwelt-Offensive setzt bei der Normverbrauchsabgabe (NoVA) an, die für Neuwagen fällig ist. Bei Wagen mit einem CO2-Ausstoß von mehr als 160 Gramm pro Kilometer steigt die NoVA pro zusätzlichem Gramm um 25 Euro. Ein Beispiel: Ein Audi A8 eines Ministers hat eine Emission von 227 Gramm pro Kilometer, die NoVA steigt daher um 1.675 Euro. Umgerechnet auf den Durchschnittsverbrauch eines Autos liegt die Grenze bei 6,7 Litern Diesel oder 6,2 Liter Benzin pro 100 Kilometer.

Nur 5 Prozent im Bonus
Käufer von umweltfreundlichen Autos mit geringem Verbrauch und Schadstoff-Ausstoß (weniger als 120 Gramm pro Kilometer) sowie Fahrzeuge mit Alternativ-Antrieben sollen im Gegenzug mit einem Bonus von höchstens 500 Euro belohnt werden, sieht der Molterer-Entwurf vor. Der Haken: Von 309.000 Erstzulassungen im Vorjahr haben erst fünf Prozent die dafür nötigen Auflagen erfüllt. Bei rund der Hälfte der Neuwagen werden sich NoVA und Kaufpreis vorerst nicht ändern, die restlichen 44 Prozent werden teurer.

Umstieg
Molterer hofft, mit seinem neuen Bonus-Malus-System mehr Autofahrer zum Kauf umweltfreundlicher Fahrzeuge zu bewegen. Außerdem würden ohnehin immer mehr Wagen mit geringerem Verbrauch auf den Markt kommen – seine Mehreinnahmen würden daher von Jahr für Jahr sinken.

SPÖ-Finanzsprecher Kai-Jan Krainer fordert dennoch, dass der Finanzminister die Mehreinnahmen für den Klimaschutz zweckbinden müsse. Der Autofahrerclub ÖAMTC kritisierte, dass die Grenze für die Strafzahlung zu niedrig angesetzt sei.

So ändert sich die Neuwagen-Steuer:

Malus auch bei Heizöl
Änderungen plant Molterer auch beim Heizöl. Die Mineralölsteuer für schwefelhaltigeres Öl soll ab Juli 2008 von 98 Euro auf 128 Euro pro 1.000 Liter steigen.