U-Ausschuss

Sektionschef Steger sieht keinerlei Schuld

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Der Sektionschef im Finanzministerium, Gerhard Steger (S), ist sich " keinerlei Schuld bewusst", was die Weitergabe eines Emails aus dem Ressort an den Vorsitzenden des Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Peter Pilz (G), betrifft.

Die Reaktion von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V), eine Disziplinaranzeige gegen ihn einzuleiten, bezeichnete Steger in der " ZIB 2" des ORF Donnerstag abend als "ein bisschen nervös" . Der geschäftsführende SPÖ-Klubchef Josef Cap erklärte, die Degradierung Stegers sei ein öffentlicher Einschüchterungsversuch durch Grasser.

Steger betonte, er sei sicher, dass beim Disziplinarverfahren " überhaupt nichts rauskommt". Dass er sich in "unklaren Fragen an den Ausschussvorsitzenden" gewandt habe, sei das "normalste, dazu stehe ich auch". Man müsse sich vorstellen, dass der Minister Zeuge im Ausschuss sei, und für bestimmte Sachen speaking notes haben will. "Gleichzeitig bin ich selber Zeuge im Ausschuss, meine Mitarbeiter auch. Für uns stellt sich die Frage, wie geht man mit der Situation um, kommt man in die Nähe unzulässiger Zeugenabsprachen, Ja oder Nein. Das ist es das Normalste, sich in unklaren Fragen an den Ausschussvorsitzenden zu wenden" .

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