Sicherheitsdoktrin steht Anfang März

Debatte um Wehrpflicht

Sicherheitsdoktrin steht Anfang März

Minister Darabos versichert, dass die Verhandlung bald abgeschlossen sind.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) rechnet damit, die Verhandlungen in Sachen Sicherheitsdoktrin mit der ÖVP rasch abschließen zu können. "Ich gehe davon aus, dass wir das mit 1. März in den Ministerrat bringen zu können", sagte der Verteidigungsminister am Dienstag vor dem Ministerrat in Wien.

Damit würde der von der Koalition in Aussicht genommene Zeitplan, bis Ende Februar die Sicherheitsdoktrin auszuverhandeln, eingehalten werden. Betreffend der Wehrpflichtdebatte haben die Koalitionspartner ja vereinbart, zunächst die neue Sicherheitsstrategie auszuarbeiten, und erst dann über die Bundesheerstruktur zu diskutieren.

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