Trotz Familienbonus und Steuerreform pocht Finanzminister Löger auf Überschüsse.
Löger kann für 2018 mit dem niedrigsten Maastricht-Defizit seit dem EU-Beitritt 1995 aufwarten: Hatte der Minister im Budgetvoranschlag Anfang 2018 noch mit einem Defizit von knapp 2,2 Mrd. Euro gerechnet, so wurde es um mehr als eine Mrd. Euro gedrückt. Damit verbessert sich das gesamtstaatliche Defizit nach Maastricht von 0,4 auf 0,15 % des Bruttoinlandsprodukts.
Geholfen hat die gute Wirtschaftslage: Die Einzahlungen lagen um 502 Mio. Euro über dem Voranschlag. Auf der anderen Seite waren die Auszahlungen um 554,2 Mio. Euro geringer.
Ab heuer soll es Budget-Überschüsse geben
Und das, so Löger gegenüber ÖSTERREICH, obwohl das Wachstum etwas unter den Erwartungen lag (2,7 % statt 3,2 %) und es zusätzliche Ausgaben für die Pflege gegeben hatte.
Doch der türkise Minister will mehr – ab heuer soll es Budgetüberschüsse geben. Und das trotz der Steuerentlastung etwa durch den Familienbonus.
Experten durchleuchten jetzt die Ministerien
Sparen will Löger überall. Er hat seine Budgetexperten angewiesen, alle anderen Ministerien zu durchleuchten, um Output-Lücken zu finden und Potenziale zu heben, denn: „Der Überschuss muss bleiben.“
Löger: "Erstmals seit 65 Jahren Überschuss"
■ Finanzminister Löger zum Budgetabschluss 2018: „Es ist uns dank des strikten Budgetvollzugs im letzten Jahr gelungen, mit dem Abschluss von 2018 einen Schlussstrich unter die Schuldenpolitik der vergangenen Jahrzehnte zu ziehen. Zurückzuführen ist dies unter anderem auf die Beendigung prozyklischer Maßnahmen der Vorgängerregierung.“
■ Wie es mit dem Budget weitergeht? „Im heurigen Jahr schreiben wir erstmals seit 65 Jahren schwarze Zahlen und erwirtschaften sogar einen Überschuss. Es sind also nach wie vor alle Ministerien gefordert, ihren Beitrag zur Budgetkonsolidierung auch weiterhin zu leisten.“
