Seit der Angelobung am 7. Jänner 2020 kämpft die türkis-grüne Koalition mit einer hohen Fluktuation.
Wien. Mit den Rücktritten der ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck stehen der 13. und 14. Wechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft bevor. Nach Rücktritten und Umbildungen befinden sich nur noch sieben der 17 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ursprünglich angelobten türkis-grünen Regierungsmitglieder im gleichen Amt.
Ihren Tribut forderten nicht nur die Korruptionsermittlungen gegen Sebastian Kurz und dessen Umfeld sondern auch die Corona-Pandemie und Plagiats-Vorwürfe. Aufseiten der ÖVP haben sich mit Kanzler Kurz und nun Köstinger und Schramböck insgesamt sechs des zwölfköpfigen Teams komplett verabschiedet, drei Regierungsmitglieder (einer zweimal) haben die Posten gewechselt. Nur vier der zehn Minister sind nach den jüngsten beiden Abgängen noch in der Funktion tätig, für die sie vor rund zwei Jahren und vier Monaten angelobt wurden - und am Ballhausplatz sitzt schon der dritte Bundeskanzler.
Grüne hatten drei Wechsel
Von den fünf zu Beginn vereidigten Grünen Regierungsmitgliedern sind noch drei im Amt. Bei ihnen erwies sich - nicht recht erstaunlich in der Corona-Pandemie - das Gesundheitsministerium als Schleudersitz: Zunächst zog sich Rudolf Anschober im April 2021 ausgepowert zurück. Im vergangenen März warf sein Nachfolger, der dereinst quer eingestiegene Arzt Wolfgang Mückstein das Handtuch. Ihm folgte der ehemalige Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch ins Gesundheitsministerium.
Auch mit Corona zu tun hatte der zweite Austausch im grünen Regierungsteam: Ulrike Lunacek zog sich im Mai 2020 nach Kritik an schleppender Hilfe für Künstler und Kulturinstitutionen zurück, Grüne Kultur-Staatssekretärin ist seitdem Andrea Mayer.
An der Regierungsspitze gibt es mittlerweile den dritten Amtsinhaber - ausschlaggebend dafür waren die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Inseraten-Korruptionsaffäre: Nach deren Bekanntwerden übergab Sebastian Kurz im Oktober 2021 das Amt an Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Dieser stellte es wieder zur Verfügung, als Kurz Anfang Dezember den kompletten Rückzug aus der Politik verkündete - und die ÖVP versetzte Innenminister Karl Nehammer ins Kanzleramt.
Neuaufstellung der ÖVP
Er holte Gerhard Karner als Innenminister neu ins Team - und im Außenministerium gab es ebenfalls den dritten Wechsel, allerdings von Schallenberg zu Botschafter Michael Linhart zu Schallenberg zurück. In der Neuaufstellung der ÖVP im Dezember musste zudem ein neuer Finanzminister - für den zurückgetretenen Kurz-Vertrauten Gernot Blümel - gefunden werden: Staatssekretär Magnus Brunner wechselte in die Himmelpfortgasse, als ÖVP-Staatssekretärin kam Claudia Plakolm neu ins Team. Ausgetauscht wurde weiters Bildungsminister Heinz Faßmann durch Martin Polaschek.
Schon zuvor abhandengekommen ist der ÖVP - im Jänner 2021 - Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher. Sie musste wegen Plagiatsvorwürfen an IHS-Chef Martin Kocher abgeben. Die Familienagenden wanderten damals zur auch für Integration zuständigen Kanzleramtsministerin Susanne Raab.
Raab ist neben Karoline Edtstadler (Verfassung), Klaudia Tanner (Verteidigung) und Alexander Schallenberg (Außenministerium) eine der vier im ÖVP-Team, die von Anfang an unverändert dabei sind. In jeweils neuer Funktion finden sich Nehammer und Brunner. Seitens der Grünens sind dies Vizekanzler Werner Kogler, Umweltministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadic.
Mitglieder und Wechsel im türkis-grünen Regierungsteam
ÖVP (Kanzler, 10 Minister, 1 Staatssekretär):
- Bundeskanzler: Sebastian Kurz (bis 11.10.2021) - Alexander Schallenberg (bis 5.12.2021) - Karl Nehammer
- Kanzleramtsministerin für Integration und Frauen: Susanne Raab (ab 1.2.2021 auch Familie und Jugend)
- Kanzleramtsministerin für Europafragen: Karoline Edtstadler
- Finanzen: Gernot Blümel (bis 5.12.2021) - Magnus Brunner
- Inneres: Karl Nehammer (bis 5.12.2021) - Gerhard Karner
- Verteidigung: Klaudia Tanner
- Äußeres: Alexander Schallenberg (bis 11.10.2021) - Michael Linhart (bis 5.12.2021) - Alexander Schallenberg
- Arbeit und Familie: Christine Aschbacher (bis 11.1.2021) - Martin Kocher
- Landwirtschaft: Elisabeth Köstinger (Angekündigter Rücktritt 9.5.2022) - Nachfolge offen
- Wirtschaft: Margarete Schramböck (Angekündigter Rücktritt 9.5.2022) - Nachfolge offen
- Bildung und Universitäten: Heinz Faßmann (bis 5.12.2021) - Martin Polaschek
- Staatssekretär: Magnus Brunner (Umwelt/bis 5.12.2021) - Claudia Plakolm (BKA/Jugend)
Grüne (4 Minister, 1 Staatssekretär):
- Vizekanzler und Minister für Sport, öffentlichen Dienst, Kultur: Werner Kogler
- Umwelt, Infrastruktur, Verkehr: Leonore Gewessler
- Soziales, Gesundheit, Konsumentenschutz: Rudolf Anschober (bis 19.4.2021) - Wolfgang Mückstein (bis März 2022)
- Justiz: Alma Zadic
- Staatssekretärin für Kunst und Kultur: Ulrike Lunacek (bis 20.5.2020) - Andrea Mayer
