Armutskonferenz

Sozialhilfe kommt oft nicht an

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Zigtausende Menschen sind arm und hätten Anspruch, beziehen aber keine Sozialhilfe.

Zigtausende Menschen in Österreich beziehen keine Sozialhilfe, obwohl sie arm sind und eigentlich Anspruch darauf hätten. Zu diesem Ergebnis kommt die Armutskonferenz anhand Berechnungen, die sie am Freitag vorlegte. Frappierend sei dabei das regionale Gefälle dieser "Sozialhilfe-Lücke", hieß es in einer Aussendung: Im Burgenland etwa habe 2007 nur jeder 43. Mensch, der von Armut betroffen ist, auch Sozialhilfe bekommen. Am besten ist das Verhältnis in Wien, wo jede dritte "einkommensarme" Person eine Sozialhilfeleistung erhielt.

Missverhältnis
Die Armutskonferenz stellte Bezugszahlen für die sogenannte offene Sozialhilfe (ohne Senioren- und Pflegeheime) der Anzahl von Personen unter der Armutsgrenze gegenüber. Quellen waren Daten der Statistik Austria sowie die EU-SILC-Erhebung (European Statistics in Income and Living Conditions). Ein besonders großes Missverhältnis wird dabei neben dem Burgenland auch für Kärnten - wo jeder 41. Betroffene Sozialhilfe bekommt und Oberösterreich (jeder 25.) konstatiert. Relativ gering ist die Schere nach Wien in Salzburg (jeder Fünfte), in Vorarlberg (6.), und in Tirol (7.). Steiermark (11.) und Niederösterreich (13.) liegen im Mittelfeld.

"Scham"
Die Armutskonferenz weist darauf hin, dass die Zahl der Einkommensarmen nicht mit der Zahl jener, die Anspruch auf Sozialhilfe haben deckungsgleich sei. Dennoch sieht man einen "eindrücklichen Beleg für die hohe Nicht-Inanspruchnahme von Sozialhilfe in Österreich". Zuletzt habe das Europäische Zentrum für Wohlfahrtspolitik errechnet, dass zumindest 150.000 Menschen keine Sozialhilfe beziehen, obwohl sie Anspruch haben. Die Gründe dafür seien "Uninformiertheit, Scham", aber auch "große Mängel im Sozialhilfevollzug und unannehmbare Bedingungen", so die Armutskonferenz. Zu letzteren zählt man etwa die grundbüchliche Sicherstellung des Eigenheims oder eventuelle Unterhaltsklagen gegen Angehörige.

Kurzfristige Leistungen
Weiters wurde darauf hingewiesen, dass den Sozialhilfe-Daten der Statistik Austria nicht zu entnehmen sei, wie oft oder wie lange Sozialhilfe bezogen wurde. Im Österreich-Schnitt werden pro Empfänger und Monat 179 Euro ausgegeben. "Das legt den Schluss nahe, dass vielfach nur einmalige oder kurzfristige Leistungen gewährt werden", meint man bei der Armutskonferenz. Sie übte angesichts dieser Daten jedenfalls scharfe Kritik "an empirisch unbelegten Sozialschmarotzer-Argumenten", wie sie bei der Diskussion um die Mindestsicherung vorgebracht worden seien. Finanzminister Josef Pröll (V) hatte etwa vor der "sozialen Hängematte" gewarnt.

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