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Interview

Spindelegger: Verhandlungs-Abbruch nicht ausgeschlossen

Der zukünftige zweite Nationalratspräsident Michael Spindelegger spricht im ÖSTERREICH-Interview von einer "kräftiger Irritation".

ÖSTERREICH: Steht der Eurofighter-Untersuchungs-Ausschuss den Koalitionsverhandlungen im Weg?
Michael Spindelegger: Aus meiner Sicht sind wir hier wirklich an einer Weggabelung. Denn es muss klar sein, dass man mit der ÖVP nicht alles tun kann, was einen beliebt. Man kann nicht mit jemandem verhandeln und ihn gleichzeitig vor Gericht zerren - und das ist ja eine Art Gerichtsverfahren. Wenn die SPÖ offensichtlich intensive Gespräche mit Blau und Grün führt - wie man es anhand des gemeinsamen Antrags für den U-Ausschuss sieht - dann soll sie es uns sagen. Weil das erspart uns, weiter zu verhandeln.

ÖSTERREICH Sie meinen eine rot-blau-grüne Koalition ist hier am entstehen?
Spindelegger: Ich sehe es als ein ernstes Signal, dass hier in der ersten Parlamentssitzung von der SPÖ ausgesendet wird. Es ist ein Warnsignal für uns und wir müssen uns gut überlegen, wie wir weiter vorgehen.

ÖSTERREICH: Der U-Ausschuss ist quasi fix. Welche Möglichkeit hätte die SPÖ denn noch um einzulenken?
Spindelegger: Noch ist der U-Ausschuss nicht eingesetzt. Es kommt ja auch darauf an, in welcher Zeit und mit welcher Intensität dieser Ausschuss angelegt ist. Ich bin gespannt welche Vorschläge auf den Tisch kommen.

ÖSTERREICH: Wenn die SPÖ beim U-Ausschuss bleibt, bedeutet es dann den Abbruch der Koalitionsverhandlungen?
Spindelegger: Ich schließe nichts aus. Die Irritation ist eine sehr kräftige.

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