Nach der turbulenten Parlamentssitzung empfiehlt SPÖ „Nachhilfe bei Karlheinz Kopf“.
ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz spricht vor dem Plenum, aus der SPÖ kommen wütende Zwischenrufe, weil er die Beantwortung ihrer Fragen elegant umschifft. Das ruft ÖVP-Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka auf den Plan. Erbost erteilt er Ordnungsrufe Richtung SPÖ und unterbricht die Sitzung.
SPÖ zweifelt Sobotkas Überparteilichkeit an
So geschehen vergangene Woche im Nationalrat. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder übt im ÖSTERREICH-Gespräch scharfe Kritik an dieser Art der Amtsführung: „Die Sitzungsunterbrechung war total überzogen“, so Schieder. „Sobotka hat in seiner Amtsführung überparteilich zu sein und seine Aufgaben im Namen des Parlaments wahrzunehmen. Er agiert aber einseitig als Anwalt der Regierung.“ Auch in der Erteilung von Ordnungsrufen sei er „einseitig“.
FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache habe Sobotka zwölfeinhalb statt zehn Minuten reden lassen. ÖVP-Kanzler Kurz habe Fragen nicht beantwortet und zudem noch „die Abgeordneten gemaßregelt, wie sie die Fragen zu formulieren hätten. Das war überhaupt noch nicht da.“
Schieder führt den Stil von Sobotkas Amtsführung auf dessen „mangelnde Parlamentserfahrung“ zurück. „Er glaubt, er ist immer noch der allmächtige Minister.“ Für künftige U-Ausschüsse, denen Sobotka vorsitzen wird, empfiehlt der SPÖ-Klubchef „Nachhilfe bei Karlheinz Kopf“. Der Ex-ÖVP-Nationalratspräsident habe sein Amt „tadellos“ geführt.
D. Knob
