Die Resonanz aus den Ländern hinsichtlich eines vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geforderten Mitgliederentscheides um den SPÖ-Parteivorsitz ist unterschiedlich.
Kärntens SP-Landeshauptmann Peter Kaiser und der steirische SP-Chef haben sich am Dienstag vorerst bedeckt gehalten. In Salzburg und Niederösterreich hatte man sich hingegen zuvor offen gezeigt.
Kaiser will interner Diskussion nicht vorgreifen
Dass Doskozil eine Entscheidung treffen werde, sei zu erwarten gewesen, kommentierte Kärntens SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser auf APA-Anfrage die Bewerbung seines burgenländischen Parteikollegen. Wie er dazu oder zur Idee einer Mitgliederbefragung steht, wollte Kaiser aber nicht bekanntgeben: "Das ist nun in den Parteigremien zu diskutieren." Das seien interne Diskussionen und denen wolle er nicht vorgreifen, indem er sie öffentlich kommentiert.
Steiermark hält sich bedeckt
Der steirische SPÖ-Vorsitzende und LHStv. Anton Lang gab sich am Dienstagnachmittag ebenfalls bedeckt und verhielt sich analog seiner bisherigen Linie, wenn es um bundespolitische Fragen und Personalia ging. Diese Angelegenheiten seien intern zu behandeln. Auch zu einer eventuellen Mitgliederbefragung war nichts in Erfahrung zu bringen. Aus der Tirol Landespartei hieß es ebenfalls, dass man sich vorläufig nicht zur neuesten Entwicklung äußern wolle.
Egger: Fokus auf Salzburg-Wahl
Zuvor hatte sich der Salzburger SPÖ-Chef David Egger gegenüber der "Presse" offen für eine Mitgliederbefragung gezeigt. Nach dem Bekunden Doskozils meinte Egger gegenüber der APA, angesichts der bevorstehenden Landtagswahl am 23. April wolle er sich nicht an einer Personaldebatte beteiligen. Der Fokus müsse jetzt klar auf der Salzburg-Wahl liegen. "Es ist offenbar noch nicht überall in der Partei angekommen, dass wir eine Landtagswahl haben. Den Respekt davor werde ich morgen auch in Wien einfordern." Dennoch brauche es einen Fahrplan, wie es an der Spitze der Bundes-SPÖ weitergeht. "Die Basis zu befragen, ist in einer demokratischen Partei nie eine schlechte Idee", so Egger. "Das muss aber auf jeden Fall erst nach der Landtagswahl passieren." Die Salzburger Sozialdemokraten gingen heute davon aus, dass Parteichefin Rendi-Wagner am Freitag wie geplant zum offiziellen Wahlkampfauftakt der SPÖ nach Salzburg kommen wird.
Niederösterreich hatte sich für Mitgliederentscheid offen gezeigt
Auch der niederösterreichische SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger hatte sich zuvor gegenüber noe.orf.at für eine Mitgliederbefragung ausgesprochen. Eine Mitgliederbefragung könne ein "Zeichen an die Zigtausenden Mitglieder sein, dass sie mit eingebunden sind. Dann wird es wahrscheinlich leichter fallen, einen gemeinsamen Konsens mitzutragen", meinte er. Und auch der stellvertretende Bundesparteivorsitzende und ehemalige Chef der SPÖ in Niederösterreich, Franz Schnabl, bezeichnete am Dienstag in einer Aussendung eine Mitgliederbefragung als geeignetes Instrument für eine Entscheidung mit breitem Konsens. "Hinsichtlich der Personaldiskussion um den Bundesparteivorsitz ist eine Entscheidung notwendig. Alles andere schadet der Sozialdemokratie in ganz Österreich, in allen Bundesländern", betonte er.
