Bundeskanzler Faymann ist von den aktuellen Umfragewerten der SPÖ nicht "so schnell schockiert".
SPÖ-Kanzler Werner Faymann nimmt im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntag-Ausgabe) zur Lage seiner Partei Stellung. Zum Umfrageneinbruch (Gallup sieht die SPÖ bei 27 %, die ÖVP bei 35 %) sagt Faymann: "So schnell schockiert mich nichts - schon gar nicht kurzfristige Umfragen, in denen wir noch vor zwei Wochen klar auf Platz 1 gelegen sind. Natürlich führt eine Niederlage bei einer Regionalwahl kurzfristig zu einem Minus."
"Sicher nicht" schuld am Minus
Er sieht seine Politik
nicht als Ursache für die Wahlverluste in Vorarlberg und Oberösterreich. "Ganz
sicher nicht. Das weiß jeder, dass das eine Landeshauptmann-Wahl war, wo der
Fels in der Brandung gewählt wurde. Und als genau das sehe ich mich auf
Bundesebene auch: Als Fels in der Brandung. Jetzt gilt es klar zu sagen,
wofür die SPÖ in Zukunft steht", so Faymann.
"Besseres Zusammenleben"
Konkret setzt er sich und
seiner Partei folgende Ziele: "Das ist der Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit, dann als neues ganz wichtiges Thema der Kampf gegen die
Kriminalität mit mehr Polizei, der beschleunigte Kurs für eine moderne
Bildungsreform und ein neues Konzept für die Integration - bei dem es um
Regeln für ein besseres Zusammenleben geht. Das wird unser großes Thema: Das
bessere Zusammenleben im Land."
Kein Integrationsressort
Auch zur Diskussion um einen neuen Integrations-Staatssekretär
spricht Faymann Klartext: "Es wird sicher keinen eigenen
Integrations-Staatssekretär geben. 18 Regierungsmitglieder sind genug. In
Zeiten der Krise gehört gespart und nicht neue Posten geschaffen. Aber
Michael Häupl hat völlig recht, wir müssen als Regierung mehr für die
Integration tun. Und diese Aufgaben will ich - in Abstimmung mit Häupl -
verstärkt im Bundeskanzleramt wahrnehmen. Wir werden die Integration
deutlich besser koordinieren."
