Die SPÖ verschiebt ihren für Mai geplanten Programm Parteitag. Gibt es Neuwahlen?
Knalleffekt vor dem am Freitag stattfindenden Parteipräsidium. SPÖ-Kanzler Christian Kern hat seine Parteigenossen darüber informiert, dass der rote Programmparteitag im Mai verschoben wird. Hinter vorgehaltener Hand wurde das ÖSTERREICH bereits bestätigt – jetzt ist es auch offiziell. Offizieller Grund wird sein, dass das von den SPÖ-Altvorderen Karl Blecha und Josef Cap geplante Parteiprogramm nicht beschlussfertig ist.
Die Verschiebung heizt aber Spekulationen an, dass es doch bald zu Neuwahlen kommen wird. Kern könnte seinen „Plan A“ zu einem Wahlprogramm ummodeln und der ÖVP – „mit der eh nichts mehr geht“ – den Sessel vor die Tür der Koalition stellen. Bis 3. Februar sollte der Koalitionsrelaunch stehen – platzt die Regierung zu diesem Zeitpunkt, ginge sich eine Wahl bis zum 21. Mai (theoretisch) knapp aus. Dieser Mai-Termin war schon im vergangenen Jahr gehandelt worden. (gü)
