SPÖ-Politiker für Boykott von Olympia in China

Einen Boykott-Aufruf für die Olympischen Spiele 2008 in Peking haben mehrere Politiker der SPÖ unterzeichnet. Das Papier der "Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong" (CIPFG) haben die SPÖ-Europaparlamentarier Harald Ettl und Christa Prets sowie die Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig unterschrieben.

Erklärung im Wortlaut
In dem Papier heißt es: "Die Unterzeichner dieser Erklärung sind der Überzeugung, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Olympische Spiele in einem Land nicht nebeneinander existieren und geduldet werden dürfen. (...) Aus diesem Grund rufen die Unterzeichner weltweit zu einem Boykott der Olympischen Sommerspiele 2008 in Peking auf (...). Wir unterstützen den Einsatz der CIPFG und ihre Aktion 'Weltweiter Fackellauf für Menschenrechte' zum Boykott der Olympischen Spiele 2008 in Peking."

FPÖ für Menschenrechtsfackel
Von Seiten der FPÖ kam keine Unterschrift unter die Erklärung, Nationalratsabgeordneter Norbert Hofer sprach sich aber für die "Menschenrechts-Fackel" aus. Er begrüße dieses Engagement für die Menschenrechte. China sei zwar Mitglied im UNO-Menschenrechtsrat, habe in der Vergangenheit aber nicht beweisen können, dass es die Prinzipien der Menschenrechte ausreichend ernst nimmt.

Liberale für Fair Play
Die liberale Europaabgeordnete Karin Resetarits äußerte sich auch kritisch zu den anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China. "Das sportliche Motto des Fair Play sollte auch für die politische Führung Chinas gelten, damit die Welt nächstes Jahr auch in China zu Gast bei Freunden sein kann", spielte Resetarits auf den Leitspruch der Fußball-WM 2006 in Deutschland an.

Grüne finden Vergabe an Peking falsch
Beim Fackellauf in Wien war Grünen-Justizsprecher Alfred Steinhauser anwesend, der auch die Fackel entgegennahm. Er hält die Vergabe der Spiele an Peking für falsch. "Als man das damals getan hat, hieß es, die Spiele seien eine große Chance für einen Reformdialog", so Steinhauser. Das sei aber eine Augenauswischerei gewesen, da sich "in manchen Bereichen die Dinge sogar verschlechtert" hätten. Einem Boykott der Spiele wollen sich die Grünen aber nicht ausdrücklich anschließen.