SPÖ-Spitze hält sich nicht für schuld

Mehrere SPÖ-Minister haben am Dienstag vor dem Ministerrat eine Verantwortung der Bundes-SPÖ für den Wahlverlust der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl am Sonntag in Vorarlberg zurückgewiesen. Verteidigungsminister Norbert Darabos schloss auch eine Regierungsumbildung aus: "Da ist nichts dran". Für die Wahl in Oberösterreich am kommenden Sonntag versuchten die roten Politiker Zuversicht zu versprühen.

Der rote Landeschef Michael Ritsch hatte am Montag die Bundespartei die Schuld für das historisch schlechte Wahlergebnis in die Schuhe geschoben - Mehr dazu hier.

"Vor der eigenen Tür kehren"
Sozialminister Rudolf Hundstorfer reagierte unwirsch auf Schuldzuweisungen aus Vorarlberg: "Die sollen vor der eigenen Tür kehren", meinte er zur Frage, ob die Arbeit der Bundesregierung schuld sein könnte. Ähnlich Darabos: "Das der Bundespartei in die Schuhe zu schieben, halte ich für falsch. Alle Analysen zeigen auch, dass das nicht stimmt."

Bundestrend ganz anders
Er verwies auf ein aktuelles Umfrageergebnis, das die SPÖ mit 33 Prozent vor der ÖVP mit 32 Prozent sieht. Das zeige, dass die Bundespolitik nicht so schlecht sein könne. Und auch Infrastrukturministerin Doris Bures betonte, man habe im letzten Jahr einiges weitergebracht.

Gutes Ergebnis in OÖ erwartet
Das Landtagswahlergebnis bezeichnete Darabos als "natürlich schmerzlich. Es wäre ein Fehler zu sagen, da gehen wir darüber hinweg". Zur Oberösterreichwahl zeigte sich Darabos zuversichtlich. "Man wird am Sonntagabend wissen, ob sich der Kampf ausgezahlt hat." Er verwies darauf, dass die SPÖ in Oberösterreich über eine der best organisierten Landesorganisationen verfüge. Auch Hundstorfer argumentierte mit dem Wahlkampfeinsatz der oberösterreichischen Parteifreunde und erinnerte an deren 300.000 Hausbesuche. "Ich glaube nicht, dass das Oberösterreich-Ergebnis so sein wird, wie viele jetzt glauben", so der Sozialminister. Auch Gesundheitsminister Alois Stöger rechnet mit einem guten Ergebnis in seinem Heimatbundesland.

Neues Integrationskonzept
Handlungsbedarf sehen die SPÖ-Minister im Bereich Integration. Darabos kündigte bis zum SPÖ-Parteitag 2010 ein neues Integrationskonzept an. Bildungsministerin Claudia Schmied forderte die Verknüpfung mit der Schulpolitik und strich die Bedeutung von Deutsch-Kursen heraus. Das sah auch Hundstorfer so. Man dürfe die Probleme nicht schönreden. Es stimme nachdenklich, wenn hier geborene Jugendliche mit Migrationshintergrund die Muttersprache ihrer Eltern besser beherrschten als Deutsch.

Für ÖVP-Klubobmann Karheinz Kopf ist die SPÖ bei der Wahl in Vorarlberg "ein bisschen zerrieben worden in dieser Zuspitzung mit der FPÖ." Es sei aber auch kein eigenständiges Profil der Sozialdemokraten erkennbar gewesen. Zur Frage, was die ÖVP derzeit richtig und die SPÖ falsch mache, verwies er auf die zwei erfolgreichen Landeshauptleute in Oberösterreich und Vorarlberg, deren Arbeit von den Wählern honoriert werde. Zum Thema Regierungsumbildung meinte er: "Bei der ÖVP nichts."