Das ist der Plan für die
Sprit ab 1. April um 20 Cent billiger
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Wien. Heizen, Strom und vor allem Treibstoff – die Energiepreise sind aufgrund des Ukraine-Kriegs explodiert. Bundeskanzler Karl Nehammer lud gestern zu einen runden Tisch mit den wichtigsten Vertretern der Energiebranche ins Kanzleramt, um über die Entwicklung der Energiepreise, mögliche Maßnahmen und Energievorräte zu beraten.
Konkretes Ergebnis wurde anschließend zwar noch keines präsentiert, Nehammer versprach aber Entlastungen: „Wir müssen und werden den Menschen dabei helfen, damit diese Teuerungen im Alltag nicht zu schwer werden“, so der Kanzler. In den nächsten Tagen soll es dazu „politische Beratungen“ geben. Wie ÖSTERREICH erfuhr, wird noch diese Woche ein weiterer Gipfel mit den Landeshauptleuten und Sozialpartnern stattfinden.
Mineralölsteuer soll ab 1. April halbiert werden
Geheimplan. Im Hintergrund wird jedenfalls schon ein konkreter Plan ausgearbeitet – die Eckpunkte liegen ÖSTERREICH vor. Fest steht: „Es wird eine Spritpreisbremse geben“, heißt es aus Regierungskreisen zu ÖSTERREICH.
- Demnach ist eine Senkung der Energieabgaben geplant – was sich direkt und vor allem sofort auf die Energiepreise auswirken würde. Das betrifft: Diese Senkung würde die Elektrizitätsabgabe, die Erdgasabgabe und insbesondere die Mineralölsteuer betreffen. Eine Reduktion der Mehrwertsteuer – wie sie die SPÖ gefordert hatte – will man hingegen nicht.
- Beim Spritpreis läuft alles auf eine Halbierung der Mineralölsteuer raus. „Der Spritpreis könnte um rund 20 Cent reduziert werden“, so ein Verhandlungsinsider zu ÖSTERREICH.
- Gegen ein komplettes Aussetzen der Mineralölsteuer (das würde rund 40 Cent Vergünstigung an der Zapfsäule bringen) wehren sich die Grünen.
- In Kraft treten soll diese Spritpreisbremse (so wie auch in Frankreich und den Niederlanden) mit 1. April.
- Zusätzlich zu den Abgabensenkungen soll es einen „Maßnahmenmix“ geben, von dem WIFO-Chef Gabriel Felbermayr vorab sprach. Mit Zuschüssen und höherer Pendlerpauschale.
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