"Grosz gesagt" - Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
War es ein gutes Jahr? Nein, ein Gefälligkeitsgutachten über dieses Annus Horribilis kann ich Ihnen nicht bieten. Am Beginn des Jahres stand die Angst. Aus dem Dunkel der Lockdowns kommend, gepeinigt durch ein 2-G und ein 3-G Regime, die Mäuler mit dem politischen Mundfetzen bedeckt wollten vier Parlamentsparteien ohne Wenn und Aber, ohne Rücksicht auf Verluste, trotz Bedenken von Verfassungsrechtlern und zigtausenden Menschen auf der Straße zu einem in der Geschichte der Republik wohl einzigartigen Vorgang schreiten.
Das Impfpflichtgesetz wurde ausgearbeitet. Alle die nicht freiwillig in Lichtgeschwindigkeit gegen die erlösende Spritze gelaufen sind, hätten mit Zwang, also der Staatsgewalt, zum Impfdoktor geschleppt werden sollen. Jene, die sich nicht dem Impfregime unterworfen haben, wurden de facto als Kriminelle diffamiert. Ich vergesse nicht, ich erinnere mich sehr genau an die Worte einer Frau Mikl-Leitner, eines Herrn Schützenhöfer, eines Herrn Schallenberg, eines Herrn Mückstein, eines Herrn Nehammer, eines Herrn Kogler, der unzähligen Regierungsexperten, den Mahnungen einer Frau Meinl-Reisinger, einer Frau Pamela Joy Rendi Wagner. Gott vergibt, Grosz nie.
Und Millionen von Menschen im Land werden ebenso nicht vergessen. Mit welcher Akribie versucht wurde, das Volk zu spalten, Teile davon zu nötigen, schlicht zu erpressen. Spritze gegen Freiheit, war der üble Tausch. Und heute, 12 Monate später, müssen wir erkennen, wie sinnlos diese Maßnahmen waren. Wir müssen erkennen, dass die Lockdowns mehr zerstört als geschützt haben. Wir müssen erkennen, dass die Maskenpflicht die natürliche Immunisierung behinderte und hunderttausende Menschen ihr diesjähriges Weihnachtsfest vom Bett aus verfolgen dürfen. Wir müssen erkennen, dass der Gamechanger nicht hielt, was uns die Regierung und ihre Experten versprachen. Wir müssen erkennen, dass dank dieser Politik nur die Pharmakonzerne die großen Gewinner waren. Gottlob hat der Wahnsinn ein Ende gefunden.
Also zumindest auf der ganzen Welt, bis auf Wien, Peking und Nordkorea. Vom Regen in die Traufe, von Corona zur Inflation. Der Weg von einer Katastrophe zur nächsten ist eben ein kurzer. Denn schon im Februar erschütterte uns die nächste Hiobsbotschaft. Russland greift die Ukraine an. Dem vorangegangen waren jahrelange Scharmützel, der Krieg ist nun eine Kapitulation der Diplomatie.
All jene, die vor dieser Eskalation warnten, auf Frieden statt auf Krieg setzten, wurde rasch beschieden, dass sie Kreml-Knechte und Putin-Trolle seien. Ja, die Zeichen standen auf Gewalt. Und die Waffenindustrie musste auch verdienen, nachdem die Pharmaindustrie so gute Gewinne schrieb.
Und so dümpeln wir seit 10 Monaten im Wahnsinn der Inflation und Teuerung. Denn auf den Krieg folgten die Sanktionen der EU, auf die Sanktionen die Reaktion der Russen. Und dies brachte die Energiemärkte vorhersehbar in Wallung. Wenn man zu 100 Prozent von russischem Gas und Öl abhängig ist, sollte man halt nicht die Hand beißen, mit der man gute Geschäfte machte. Sie meinen, dies wäre moralisch verwerflich? Da haben sie recht. Aber Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik haben mit Moral wenig zu tun. Es geht um Interessen. Die USA verfolgen ihre weltweiten Interessen beinhart. Kaum ein Konflikt in einem rohstoffreichen Land, wo nicht die Heere von Joe Biden als Friedensengel auftreten, die Waffenlobbyisten sich dafür bei der nächsten US-Wahl mit großzügigen Spenden erkenntlich zeigen.
Das war im Irak so, das ist in Syrien so, das war in Libyen nicht anders. Mit den verrückt gewordenen Energiemärkten aufgrund der Sanktionen der EU stieg die Inflation auf 11 Prozent, die Teuerung fegt durchs Land. Eine Situation, die in dieser Härte seit dem II. Weltkrieg nicht mehr spürbar war. Aber für die Solidarität ist uns doch nichts zu teuer. Auch unser Wohlstand, unsere Solidarität nicht. Und Solidarität haben wir in diesem Jahr auch zu Genüge gezeigt. Zum Beispiel mit jenen 100.000 Asylwerbern, die allein im Jahr 2022 nach Österreich gekommen sind. Denn unsere Regierung war bis vor wenigen Wochen der Meinung, dass Karl Nehammer und Sebastian Kurz die Balkanroute geschlossen hätten. Ein fataler Fehler, denn dieser PR-Gag fällt uns nun auf den Kopf. Allein in diesem Jahr kamen mehr Menschen aus Indien, Pakistan, Syrien und Afghanistan als 2015. Und damals stand die Welt Kopf.
Diesmal scheint eben die Regierung ihren Kopf zu verlieren. Das ganze Jahr über gab es keine Umfrage mehr, in der die Regierungsparteien noch eine Mehrheit hätten. Kanzler Nehammer, der Dritte seiner Gattung aus den Reihen der ÖVP in einer Legislaturperiode, liegt bald unter der Wahrnehmungsschwelle. Die ÖVP rutscht auf unter 20 Prozent ab. Die Korruptionsaffären, die WhatsApp Scharmützel zwischen Sebastian Kurz und Thomas Schmid, die Skandale vom Bodensee bis zum Neusiedlersee, haben ihre Wirkung gezeigt. Und der Koalitionspartner klebt derweil fest am Sessel. Werner „Hicks“ Kogler und Sigi „Stinkefinger“ Maurer kleben ebenso gut, wie ihr Nachwuchs.
Der klebt seit einigen Monaten auf der Straße. Denn auch der Klimawandel darf in der Aufzählung biblischer Plagen nicht vergessen werden. Und so endet das Jahr nach Pest, Cholera und den grünen Heuschrecken, wie es begonnen hat. Möge sich im kommenden Jahr die Vernunft durchsetzen. Möge es ein besseres als das bisherige werden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete Weihnachten, sofern man das politisch korrekt überhaupt noch sagen darf. Genießen Sie die Feiertage mit Ihren Lieben. Und von Herzen wünsche ich Ihnen ein besseres Neues Jahr. Bleiben Sie mir treu, wenn es im Jänner wieder heißt: Grosz gesagt.
