"Das dürfte gang und gäbe sein - und zwar seit Jahren“, so Strache.
Das eigentliche Thema der FPÖ-Pressekonferenz am Dienstag war der Rücktritt des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl, doch ein Thema überstrahlte alles. Strache ließ mit brisanten „Insider-Informationen“ aufhorchen.
FPÖ: AMS soll Führerscheine für Asylanten gezahlt haben
Demnach sei ihm zugespielt worden, dass in Wien über Jahre hinweg Führerscheine für Asylanten bezahlt worden wären - und zwar vom AMS: „Das dürfte gang und gäbe sein - und zwar seit Jahren“, so Strache auf Nachfrage eines Reporters vor Ort.
Viel mehr wollte Strache noch nicht verraten. Die FPÖ möchte zu diesem Thema noch eine eigene Pressekonferenz geben. Derzeit werden die Informationen wohl noch geprüft. Eine Quelle, woher diese Informationen stammen würden, gab der FPÖ-Chef nicht an.
Grundsätzlich ist es so, dass jeder Arbeistlose beim AMS, um eine Finanzierung des Führerscheines ansuchen kann. Generelle Richtlinien gibt es jedoch keine. Eine Finanzierung wird immer von Fall zu Fall entscheiden. Das AMS gibt jedoch zu wissen, dass es für Asylwerber eigentlich gar nicht zuständig ist, lediglich Asylberchetigte fallen unter die Zuständigkeit.
FPÖ pocht auf Neuwahl nach Häupl-Rückzug in Wien
Die Wiener FPÖ appellierte außerdem an die Wiener SPÖ doch "fair" zu sein - und in der Bundeshauptstadt Neuwahlen abzuhalten. Denn dies wäre nach dem Rückzug von SP-Landesobmann und Bürgermeister Michael Häupl angebracht. Der Stadtchef hinterlasse "alles andere als ein wohlbestelltes Haus", kritisierte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
Bei der Entwicklung, die Wien unter Bürgermeister Häupl genommen habe, sei es nur "anständig und ehrlich", die Wiener erneut zu den Urnen zu rufen. Denn man habe die Bevölkerung nach der letzten Wahl bewusst angelogen: "Keiner wollte Rot-Grün." Strache rechnet laut eigenen Angaben aber selbst nicht damit, dass die nächste Gemeinderatswahl (die laut Plan 2020 stattfindet, Anm.) vorgezogen wird.
Den Abschied Häupls begrüßte der Chef-Blaue ausdrücklich: "Seine Ankündigung, sich im Jänner zurückzuziehen, ist mehr als erfreulich und für die Stadt ein Segen."
