Die FPÖ will Van der Bellen noch stoppen, hat aber keine realistische Chance.
Im Mittagsjournal auf Ö1 war HC Strache noch angriffslustig. So wie in dieser Woche bereits mehrfach in ÖSTERREICH kündigte er Punkt 12 Uhr via ORF eine „Anfechtung der Präsidentenwahl durch die FPÖ“ an. Strache keck: „Die Wahrscheinlichkeit dafür ist eine große, sie liegt schon über 50 %.“ Und dann ganz vollmundig: „Bei all den Unregelmäßigkeiten, die da am Tisch liegen, muss man schon feststellen, das dürfte über 30.000 Stimmen hinausgehen.“
Strache: »Ich kämpfe für das heilige Stimmrecht!«
Danach ging ein wahrer Shitstorm über Strache im Internet und in den Agenturen nieder: Strache sei „ein schlechter Verlierer, der die Demokratie durch Verschwörungstheorien beschädigen wolle“, sagte der neue SP-General Niedermühlbichler.
Danach verließ Strache der Mut: Um 14 Uhr wollte er zu dem Thema ÖSTERREICH kein Interview mehr geben – stattdessen bombardierte er die Redaktion mit SMS: „Interviews erst wieder, wenn die Klage feststeht. Diese wird noch bis Mittwoch geprüft und zu entscheiden sein – in aller Ruhe und Sachlichkeit!“ Und dann in einem weiteren SMS: „Ich kämpfe für das heilige Stimmrecht und darum, das Vertrauen der Bürger wieder zurückzugewinnen.“
Verfassungsgericht kann Van der Bellen stoppen
Tatsächlich dürfte Strache in seinem „Heiligen Kampf“ keinerlei Chancen haben:
Bis jetzt sind außer in Waidhofen/Thaya, in einem Altersheim in Linz und in Ahorn, wo ein Bürgermeister drei Stimmzettel zerrissen hat, keine gravierenden Fälle von Wahl-Manipulation bekannt – doch die Korrektur all dieser Fälle ist bereits im Endergebnis erhalten – und Van der Bellen ist weiterhin 30.863 Stimmen voran.
Strache und die FPÖ müssen bis Mittwoch ihre Wahl-Anfechtung einbringen.
Der Verfassungsgerichtshof hat dann 4 Wochen Zeit, zu prüfen, ob in einzelnen Bezirken oder gar im ganzen Land Neuwahlen stattfinden sollen.
Wenn ja, scheitert Van der Bellens Angelobung am 8. Juli, die Nationalratspräsidenten – somit auch Hofer – müssten die Präsidentschaft ausüben.
