Politiker gegen Twitter-Strafen

Streit um Postings

Politiker gegen Twitter-Strafen

Noch ein Aufreger im Parlament: FPÖ-Präsident Hofer will Twitter verbieten.

Hitzige Debatten gestern im Plenum des Parlaments: Der 3. Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) hatte in ÖSTERREICH Ordnungsrufe für Rüpel-Tweets (Nachrichten auf dem sozialen Netzwerk Twitter) verlangt.
Auf Zustimmung in den anderen Fraktionen stößt Hofer damit allerdings nicht. „Das ist ja völlig lächerlich“, kommentierte am Montag die grüne Abgeordnete Sigrid Maurer den Vorschlag. Die Ex-Studentenpolitikerin ist selbst fleißige Twitterin.

Ihr ebenfalls online aktiver Kollege Johannes Rauch (ÖVP) ist auch gegen den Twitter-Rüffel: „Als Abgeordneter sollte man wissen, was man twittert und was nicht.“ Ebenfalls eine Absage gibt es von SPÖ-Abgeordneter Katharina Kucharowits.

NEOS dafür, wenn Sager »aus der Spur ist«
„Twitter und Facebook, die ganzen sozialen Netzwerke, sind eine Bereicherung für die Arbeit als Parlamentarier, das darf man nicht verbieten“, betonte NEOS-Frontmann Matthias Strolz gegenüber ÖSTERREICH. Ein Ordnungsruf ,„wenn eine Aussage aus der Spur ist“, wäre aber durchaus überlegenswert, zeigte der Parteichef aber Sympathie für den Hofer-Vorschlag.

Problem. Auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder kommentierte am Montag, dass er „zumindest das Problem sehe“, auf eine Lösung wollte er sich nicht festlegen.

Etwas weiter geht da schon der 2. Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP). Etwaige Ordnungsrufe für respektlose Twitter-Meldungen sollten „in einem größeren Kontext einer Reform“ diskutiert werden.

Kopf: "Da müssen wir erst einmal diskutieren"

ÖSTERREICH: Ihr Kollege Hofer will Ordnungsrufe für respektlose Twitter-Meldungen …
Karlheinz Kopf: Da sollten wir nicht nur einen Aspekt herauspicken. Das sollten wir in einem größeren Kontext einer Reform diskutieren.

ÖSTERREICH: Eine Verschärfung wäre aber möglich?
Kopf: Es ist nicht ausgeschlossen, nein.

(pli)

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