Das zerbröselnde Team Stronach stärkt die ÖVP. Sie wird im Parlament mächtiger.
Am Montag kann ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka die Lorbeeren für die Wechsel von nunmehr vier Stronach-Abgeordnete zur ÖVP ernten. Die Präsidiale des Nationalrats berät die Konsequenzen aus dem Zerbröseln des Stronach-Klubs.
Von zunächst elf Abgeordneten sind schon fünf ausgetreten: Vier gingen zur ÖVP, die Wienerin Jessi Lintl wird „wilde“ Abgeordnete.
Die Konsequenz: Frank Stronach verliert pro Jahr 800.000 Euro – die ÖVP gewinnt dazu. Und zwar aufgrund der Berechnungsart knapp 200.000 Euro pro Jahr (insofern sind die Wechsel eine gute Nachricht für die Steuerzahler).
Die Neuen müssen sich an die Klubdisziplin halten
Die ÖVP gewinnt auch Ausschuss-Vorsitzende und damit an Einfluss im Parlament. Im ÖSTERREICH-Interview erhebt Klubchef Reinhold Lopatka Anspruch auf zwei Ausschuss-Chefs. Und die Neuen müssen sich sehr wohl an die schwarze Klubdisziplin halten. Auch das macht Lopatka klar.
Loptka: „Uns stehen 2 Ausschüsse mehr zu“
ÖSTERREICH: Sie haben jetzt 51 Abgeordnete. Wie viele neue Ausschuss-Vorsitze stehen Ihnen zu?
Reinhold Lopatka: Zwei, da gibt es klare Spielregeln: Das Team Stronach verliert einen, einer kommt von der FPÖ zu uns. Ich rechne da mit keinen Problemen. Sehr wohl bin ich aber dafür, dass das Team Stronach weiter in allen Ausschüssen mitarbeiten kann.
ÖSTERREICH: Müssen sich die vier Neuen in Ihrem Klub an die Klubdisziplin halten?
Lopatka: Die Neuen werden sich nach kurzer Zeit weder im Stimmverhalten noch in den Reden von unseren anderen Abgeordneten unterscheiden. Schon bisher hat hin und wieder ein Abgeordneter dagegengestimmt – wir haben die Regierungsmehrheit mit vier Abgeordneten ja gestärkt.
ÖSTERREICH: Es geht die Mär um, Sie nehmen weitere Abgeordnete auf und wollten dann Schwarz-Blau machen …
Lopatka: Natürlich nicht – daran haben weder die FPÖ noch wir ein Interesse. Ich erlebe auch eine gute Stimmung in der Koalition.
ÖSTERREICH: Trotzdem gibt es immer wieder Querelen. Hält die Koalition bis 2018?
Lopatka: Wir von unserer Seite tun alles, um bis 2018 zu arbeiten. Wir müssen aber Reformen schaffen, die bitter notwendig sind
ÖSTERREICH: Auch eine Pensionsreform?
Lopatka: Ja und mehrere Budgets, den Finanzausgleich. Viele wichtige Beschlüsse.
G. Schröder
