Obdachlose Flüchtlinge sind bei uns gestrandet.
Die Flüchtlingskrise zwischen Deutschland und Österreich spitzt sich zu: Bayern schiebt täglich bis zu 300 Flüchtlinge zu uns ab, weil sie in Schweden oder Dänemark und nicht in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen. So sind Hunderte Flüchtlinge aus Afghanistan, Irak, Iran oder Marokko in Oberösterreich und Salzburg an der Grenze gestrandet, irren orientierungslos und obdachlos umher und sind rechtswidrig im Land. Das sind die Details:
Mehrheit will wieder über grüne Grenze nach Bayern
Hotspot 1: Oberösterreich. Oberösterreich bekommt pro Tag 200 Flüchtlinge zurück, am Sonntag waren es 260. Betroffen sind wegen der Nähe zu Passau vor allem Schärding und Braunau. Nach der Rückschiebung werden die Flüchtlinge registriert, die Fingerabdrücke abgenommen. Rund 10 Prozent von ihnen stellen einen Asylantrag und kommen ins Versorgungssystem. Aber 90 Prozent wollen nicht hierbleiben und bewegen sich frei in den Städten oder in der Bahnhofsgegend. Sie versuchen es auf eigene Faust über die grüne Grenze nach Deutschland. Die örtliche Polizei verstärkt das Personal.
Flüchtlinge sind illegal im Land: Rückschiebung droht
Hotspot 2: Salzburg. Laut Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) landen täglich bis zu 100 Flüchtlinge im Asfinag-Zentrum. Aber: „Die Lage ist nicht optimal, vereinzelt gehen sie in der Stadt umher. Die Einreise nach Österreich ist zu einfach“, klagt Schaden. Salzburg hat deshalb begonnen, Hunderte Flüchtlinge nach Slowenien und Italien zurückzuschieben.
Die Lage ist verzwickt: Jene, die keinen Asylantrag stellen, sind rechtswidrig da. Die Polizei könnte sie bis zu 48 Stunden festnehmen, tut dies aber nicht. „Wir haben weder Haftkapazitäten noch die rechtliche Grundlage, sie länger festzunehmen“, so David Furtner von der Polizei. Erst nach sechs Wochen müssten sich die Flüchtlinge bei der Fremdenpolizei melden, dann droht Rückschiebung. So weit kommt es gar nicht: Die meisten versuchen erneut, über Deutschland zu ihrem Ziel zu kommen. (prj)
