Hinter den Kulissen der Koalition fällt in den nächsten Tagen die Vorentscheidung für die Präsidentenwahl 2010. Die Anzeichen, dass Erwin Pröll antritt, verdichten sich.
Der Damm ist gebrochen: Im Interview spricht heute der erste ÖVP-Funktionär
aus, was die schwarze Basis immer stärker fordert: Die ÖVP soll noch vor dem
Sommer festlegen, dass sie bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden April
2010 einen eigenen Kandidaten aufstellt.
Mit dem Niederösterreicher
Gerhard Karner betont sogar erstmals ein Landes-Geschäftsführer: „Ich höre,
dass es bei der ÖVP-Basis den Wunsch nach einem eigenen Kandidaten gibt.“
Erwin Pröll tritt an
Wer dieser ÖVP-Kandidat sein soll, ist
kein Geheimnis mehr. Hinter den Kulissen hat Landes-Kaiser Erwin Pröll
(zuletzt mit 54% der Stimmen fulminant gewählt) bereits klar gemacht, dass
er 2010 als Präsidenten-Kandidat ins Rennen gehen will.
Direkt-Duell mit Fischer?
Die ÖVP-Granden wissen nur noch nicht,
ob diese bisher geheime Ansage Prölls nur für den Fall gilt, dass der
regierende Bundespräsident Heinz Fischer nicht mehr antreten will – oder ob
Pröll auch in ein Direkt-Duell mit Fischer gehen würde.
Die
ÖVP-Ansage eines eigenen Kandidaten ein Jahr vor der Wahl hat ein klares
Ziel: Heinz Fischer, der sich „bis nach der Sommerpause Bedenkzeit für ein
nochmaliges Antreten“ erbeten hat, soll zur vorzeitigen Aufgabe
„weichgeklopft“ werden.
Fischer versucht seit Wochen hinter den Kulissen von SPÖ und ÖVP (!) eine
Zustimmung zu erreichen, dass ihn die Große Koalition „als gemeinsamen
Kandidaten“ nominiert.
Fischer weiß: In der derzeitigen
Protest-Stimmung der Wähler hätte er bei einem starken ÖVP-Gegner und
eigenen Kandidaten von FPÖ, BZÖ, Grünen plus Unabhängigen im ersten Wahlgang
mit großer Sicherheit keine absolute Mehrheit mehr.
Ein amtierender Bundespräsident, der aber mit weniger als 50% in den zweiten Wahlgang muss, wäre in den Augen der Wähler vermutlich schwer beschädigt.
Was will Pröll junior?
Die Pröll-Anhänger kalkulieren daher:
Wenn die ÖVP einen eigenen Kandidaten „ansagt“ und Pröll seine Kandidatur
andeutet, würde Fischer aufgeben – und auf eine Wiederkandidatur verzichten.
Womit die spannende Frage der nächsten Tage lautet: Wie verhält sich Josef Pröll? Top-Insider der Regierung behaupten, der „Neffe“ sei von der Kandidatur des „Onkels“ als Staatsoberhaupt alles andere als begeistert. Seine Chancen, bei der nächsten Wahl Bundeskanzler zu werden, würden dramatisch sinken, „weil die Österreicher sicher nicht zwei Prölls an der Spitze des Staates wollen“.
Offiziell sagt Josef Pröll, er hätte mit der Kandidatur seines Onkels überhaupt kein Problem, glaube aber nicht, dass der ernsthaft ein Antreten für die Hofburg überlege.
Druck wächst
In beiden Parteien verstärkt sich nun der Druck
für eine Vorentscheidung noch vor der Sommerpause. In der ÖVP will vor allem
die Niederösterreich-Basis eine Ansage des „eigenen ÖVP-Kandidaten“.
Und
in der SPÖ wächst der Druck auf Heinz Fischer. „Er muss noch vor dem Sommer
klar sagen, ob er antreten will“, sagt ein mächtiger SP-Landeschef, „sonst
beschädigt er seine Chancen für die Wiederwahl dramatisch und gibt Pröll
alle Chancen...“
