In diesen Tagen entscheidet sich, ob ÖVP und Grüne sich einigen können oder nicht.
Es erinnert ein wenig an eine politische Hochschaubahn und ein permanentes Wechselbad der Gefühle: Die türkis-grünen Verhandler schwanken zwischen Euphorie -"Ja, es wird klappen" - und tiefem Blues -"Das wird nix mehr" - innerhalb nur weniger Stunden.
Das bemerken auch die Blauen, die sich nun wieder immer drängender (siehe rechts) an die Türkisen anpirschen wollen. Das irritiert wiederum Grüne - Teile dort sind sich nicht sicher, ob die ÖVP nicht "eh wieder mit den Blauen zusammengehen" wolle.
Aber zumindest VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler dürften einander vertrauen.
In einigen entscheidenden Punkten sind sich ÖVP und Grüne weitgehend bereits einig: Die Öko-Bewegung ist etwa zu weitreichenden Kompromissen in Sachen Migrationspolitik bereit. Der alte Kurz-Leitspruch -"Integration vor Zuzug" - ist für Kogler etwa kein Problem. Dafür scheint die ÖVP den Grünen in ihrem Kernthema - Klimapolitik - noch nicht entgegenzukommen. Zumindest scheint es nachhaltige VP-Widerstände gegen eine Ökosteuer zu geben.
"Der Haken ist, dass zwar die meisten ÖVP-Länder für Türkis-Grün sind, im engeren Umfeld von Kurz aber einige Zweifler sitzen", erklärt ein VP-Stratege das Dilemma. Bei den Grünen dürfte das nicht viel anders sein: Kogler und seine Verhandler dürften zwar geschlossen für eine grüne Regierungsbeteiligung sein, dafür sind einige in den Ländern skeptisch.
"Bei gutem Willen ist eine Einigung rasch möglich", sagt jedoch ein VP-Stratege.
Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten
Plan B. Sollten die Koalitionsverhandlungen in den kommenden Tagen zeigen, dass man doch nicht weiterkomme, dürfte die ÖVP den Sprung in eine Minderheitsregierung versuchen. Das Angebot der FPÖ hilft dabei Kurz, da Bundespräsident Alexander Van der Bellen angesichts der blauen Krise und Skandale wohl eine Minderheitsregierung einer türkisblauen Koalition vorziehen würde und damit sein Go geben könnte. Die ÖVP würde dann versuchen, mit wechselnden Mehrheiten im Parlament zu arbeiten.
VP-Chef Kurz hatte auch Rendi-Wagner gesprochen
Nicht nur in der FPÖ, auch in der SPÖ gibt es einige, die glauben, türkise Signale in Richtung möglicher Koalitionen erhalten zu haben. Sebastian Kurz hatte in den vergangenen Wochen schließlich nicht nur mit Hofer, sondern auch mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gesprochen. Zudem strecken Türkise seit Wochen hinter den Kulissen ihre Fühler -je nach Kontakten -zu Roten und Blauen aus. Das dürfte aber eher ein rechtzeitiges Abtasten für den Notfall -Minderheitsregierung -sein.
Blaues Liebesangebot an die Türkisen spaltet FPÖ
Dass FPÖ-Chef Norbert Hofer unbedingt wieder regieren will, ist ein offenes Geheimnis. Vor zwei Wochen hat er Sebastian Kurz - wie er nun im oe24. TV-Interview erzählt - das auch wieder in einem Gespräch mitgeteilt. Und er wiederholt die Lockrufe - "Wir sind bereit" - auch offiziell. In der FPÖ beobachtet man dieses Liebesangebot mit durchaus wechselnden Gefühlen: Während all jene, die sich einen Machtgewinn dadurch erhoffen -also potenzielle Minister, deren Kabinette und einige Landeschefs -, Hofers Werben goutieren, sehen weite Teile der krisengeschüttelten Blauen selbiges als "Anbiederei und Spiel mit dem Feuer".
Sie glauben schließlich - wie übrigens einige FP-Strategen -, dass die Blauen in ihrer derzeitigen Verfasstheit "nicht regierungsfähig" wären und damit weitere Spaltungen riskieren würden.
