Türken-Minister nennt Blümel "Rassist"

Der türkische Europaminister Ömer Celik hat scharf auf die Forderung von Europaminister Gernot Blümel (ÖVP) reagiert, die EU-Verhandlungen mit der Türkei abzubrechen. "Alle Rassisten, Anti-EU-Rechtsaußen-Gruppen, Anti-Einwanderungs-und islamophobe Gruppen wiederholen das jeden Tag", schrieb Celik in der Nacht auf Mittwoch auf Twitter. Blümels Aussagen seien "nichts Neues".

"Rassistische Politik"

Der ÖVP-Minister hatte am Dienstag beim EU-Rat der Außen- und Europaminister in Luxemburg Österreichs Forderung nach einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit Ankara bekräftigt. "Klar ist, dass mittlerweile alle gesehen haben, dass die Türkei eine Richtung nimmt, die weiter weg von Europa geht", so Blümel. Er verwies unter anderem auf den sehr kritischen Türkei-Fortschrittsbericht der EU-Kommission, der ebenfalls am Dienstag vorgelegt wurde.

Celik, der auch Chefverhandler der türkischen EU-Beitrittsverhandlungen ist, hatte im vergangenen Sommer bereits dem damaligen Außenminister und jetzigen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Rahmen eines Konflikts mit dem damaligen deutschen Außenamtschef Sigmar Gabriel "Rassismus" vorgeworfen. Celik bezeichnete Kurz als "ein Symbol einer flüchtlingsfeindlichen und rassistischen Politik".

Rundumschlag auf Twitter

In seiner englischsprachigen Posting-Serie auf Twitter in der Nacht auf Mittwoch holte der AKP-Politiker auch zu einem Rundumschlag auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den griechischen Premier Alexis Tsipras sowie die EU im Allgemeinen aus. Die Europäische Union betreibe eine "Politik des Kalten Krieges und der 90er-Jahre" am Balkan, wenn sie die Türkei nicht als ihren "engsten Partner" verstehe.

In Richtung Griechenland tweetete er: "Der griechische Premier sagt 'Provokation und Aggression sind keine Zeichen von Macht.' Sein Verteidigungsminister sollte das beachten, sich einprägen und jeden Tag wiederholen."

Und an die Adresse Frankreichs: "Macron sagt, er möchte nicht, dass der Balkan sich der Türkei oder Russland zuwendet. Das bedeutet, auf fehlendem Wissen über die Geschichte des Balkans zu bestehen und keine Lehren zu ziehen."

EU-Chefverhandler

2013 hatte der damalige türkische Regierungschef Erdogan Celik als Minister für Kultur und Tourismus ins Regierungskabinett geholt. 2016 wurde er zum Europaminister und EU-Chefverhandler ernannt. Zuvor war Celik bereits als politischer Berater für Erdogans Partei AKP tätig.