Die FPÖ macht sich über die jüngste Zusammenarbeit von BZÖ und Grünen (im U-Ausschuss und im Bundesrat) lustig.
Im Vorfeld des Spitzel-U-Ausschusses haben sich am Donnerstagvormittag die Fraktionsführer der fünf Parteien zusammengesetzt. Auf eine Abwahl des U-Ausschuss-Vorsitzenden Martin Bartenstein oder des Verfahrensanwalts Klaus Hoffmann hat man sich naturgemäß nicht geeinigt. Für die FPÖ ein Grund zur Häme: "Die Orange-Grüne Twinni-Koalition ist bereits geschmolzen", so der Freiheitliche Abgeordnete Walter Rosenkranz.
"Kein Grund für Konsequenzen"
BZÖ und Grüne
machen sich seit Tagen für einen freiwilligen Abgang von Bartenstein und
Hoffmann stark wegen ihrer geschäftlichen Verbindungen nach Kasachstan. Für
Rosenkranz ist klar, dass die Treuhand-Tätigkeit Hoffmanns für Bartenstein
dem Parlament seit Jahren bekannt gewesen sei. Solange beide in der
Ausschussarbeit korrekt handeln, gäbe es daher keinen Grund für personelle
Konsequenzen, so der Freiheitliche.
"Wo ist die Schokolade?"
Auch FPÖ-Chef Heinz-Christian
Strache hält die "Twinni-Koalition" bald für "ausgelutscht".
Allerdings meint er, dass bei beiden Parteien die Schokoladenseite noch
vergeblich gesucht werde.
BZÖ und Grüne hoffen noch
BZÖ-Fraktionschef Ewald
Stadler und der Grüne Frontmann Peter Pilz haben Hoffmann nach dem Ausschuss
aufgefordert, freiwillig auf den Posten zu verzichten. Stein des Anstoßes
sind die Geschäftsverbindungen der Bartenstein-Firma Gerot-Lannach nach
Kasachstan sowie die Tatsache, dass Hoffmann als Bartensteins Treuhänder bei
Gerot-Lannach fungiert. Da sich der Ausschuss auch mit der Affäre um den
kasachischen Ex-Botschafter in Österreich, Rakhat Alliyev, beschäftigen
soll, halten Stadler und Pilz Bartenstein und Hoffmann für befangen.
Nachdem die beiden mit ihrem Anliegen aber gescheitert sind, haben die Orangen einen offenen Brief an Hoffmann lanciert. Stadler will außerdem Bartenstein und Hoffmann in den Zeugenstand rufen und zu ihren Verbindungen nach Kasachstan befragen.
Koalition ortet "Theaterdonner"
SPÖ und ÖVP sehen die
Sache nicht so tragisch. ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon bezeichnet die
Aufregung als "Theaterdonner". Und der rote Fraktionsführer Otto Pendl
plädiert auch dafür, dass die Arbeit nun "rasch, zügig und transparent"
starten kann.
