Vor allem Ex-Kanzler Gusenbauer hat eine ordentliche Stange Geld für Möbel und Computer ausgegeben. Auch nicht gerade sparsam waren Buchinger und Schmied.
441.473,84 Euro hat die Große Koalition seit Jänner 2007 für Büromöbel und Infrastruktur in den Ministerbüros ausgegeben. Das geht aus einer Anfrageserie des BZÖ an die Regierungsmitglieder hervor. Einzig das Finanzministerium hat keine Angaben über die Kosten der Ausstattung der politischen Büros geliefert. Spitzenreiter war laut der Aufstellung des BZÖ übrigens das Kanzleramt.
Teurer Gusi
Verantwortlich für die vergleichsweise hohen Kosten
im Kanzleramt von 100.985,04 Euro waren vor allem die Anschaffungen in der
Ära von Kurzzeit-Kanzler Alfred Gusenbauer, für dessen Kabinett Möbel und
Computer im Wert von 66.791,80 Euro gekauft wurden. Nachfolger Werner
Faymann brachte einen Teil seiner Möbel von seinem alten Arbeitsplatz, dem
Infrastrukturministerium, mit. Dort wurden seit 2007 32.625,71 Euro für
Möbel und Computer ausgegeben.
Buchinger und Schmied
Hohe Einrichtungskosten wurden auch im
Sozial- (99.763 Euro) und im Unterrichtsministerium (85.359,41 Euro) fällig,
den Ressorts von Erwin Buchinger und Claudia Schmied. Nur etwa ein Drittel
dieser Ausgaben verzeichnen Außen- (36.247,99 Euro) und
Wissenschaftsministerium (32.000 Euro). In Verteidigungs- (25.000 Euro),
Wirtschafts- (12.791,27 Euro) und Innenressort (10.468 Euro) waren es noch
weniger. Das Landwirtschaftsministerium gibt überhaupt nur Kosten von 799
Euro an, das Justizministerium 556,42 Euro.
Das Finanzressort machte keine Angaben zu den Einrichtungskosten der drei politischen Büros. Hier wurden lediglich die Gesamtausgaben für alle 800 Arbeitsplätze des 2007 übersiedelten Ministeriums beziffert: 3,56 Mio. Euro.
BZÖ ortet "Steuergeldskandal"
BZÖ-Rechnungshofsprecher
Gerald Grosz kritisiert insbesondere die hohen Ausgaben im Sozial- und
Unterrichtsministerium und spricht von einem "Steuergeldskandal". Er fordert
die Ministerien auf, ihren "Selbstdarstellungstrip" zu beenden und sich in
den vorhandenen Büromöbeldepots der Regierung zu bedienen, statt
"Designermöbel" zu kaufen: "Angesichts des im Parlament verhandelten
Sparbudgets sind diese Ausgaben eine Schande und ein Schlag ins Gesicht der
Steuerzahler."
