Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird im Zuge der 77. Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammentreffen.
Laut Präsidentschaftskanzlei ist das Gespräch Mittwoch Mittag (Ortszeit) im UN Head Quarter geplant. Bilateral war die Stimmung zwischen Wien und Ankara längere Zeit frostig gewesen. Ende Juni kam es aber zu einem Treffen zwischen Erdogan und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Madrid.
Fortsetzung des Dialogs
"Wir wollen den begonnenen Weg der Annäherung und den konstruktiven Dialog fortsetzen", erklärte Nehammer damals nach dem Meinungsaustausch mit Erdogan am Rand des NATO-Gipfels in Madrid. Ankara sei auch in Sicherheitsfragen und beim Thema Illegale Migration ein wichtiger Partner, sagte der Bundeskanzler und erwähnte auch die "Millionen von Flüchtlingen, die sich derzeit in der Türkei aufhalten". Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) war in den vergangenen Monaten mehrfach mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zusammengekommen. Bei einem Meeting in Ankara Anfang Juli sprach Cavusoglu bei einer Pressekonferenz sogar von seinem "Freund Alexander".
Eiszeit unter Ex-Kanzler Kurz
Ab 2014 war der türkische Präsident zum inoffiziellen Lieblingsgegner von Sebastian Kurz geworden, der zunächst als Außenminister und später als Kanzler gegen Erdogan wetterte. Angeführt vom ÖVP-Politiker wurde von österreichischen Politikern der Demokratie- und Rechtsstaatsabbau in der Türkei unter Erdogan angeprangert, aber auch sein Einfluss auf die türkische Diaspora in Österreich sowie seine vermeintlichen Versuche, die EU mit Migranten zu erpressen.
Türkei vermittelt im Ukraine-Krieg
In den vergangenen Monaten vermittelte die Türkei aber zwischen den aktuellen Kriegsgegnern Russland und Ukraine unter anderem zur Ermöglichung von blockierten Getreideexporten aus ukrainischen Häfen, die etwa in von Hungersnöten bedrohte Gebiete Afrikas gehen sollten. Die Türkei ist wie Russland und die Ukraine ein Anrainer des Schwarzen Meeres. Das NATO-Mitglied hat gute Beziehungen zu beiden Staaten und verfolgt bei seiner Vermittlungstätigkeit das Ziel, eine Balance zwischen den russischen und ukrainischen Interessen zu finden. Die Türkei hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in der UNO-Vollversammlung zwar verurteilt, sich den westlichen Sanktionen aber nicht angeschlossen.
Van der Bellen, Nehammer und Schallenberg (ÖVP) werden in der kommenden Woche zu dritt bei der UNO-Vollversammlung zu Gast sein. Es sind zahlreiche bi- und multilaterale Termine geplant.
