Beim Bundeskongress im Mai tritt kein Gegenkandidat an. Inhaltlich attackieren die Grünen die SPÖ und planen Maßnahmen gegen die Armut.
Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen wird auf dem Bundeskongress Anfang Mai in Alpbach zum sechsten Mal in Folge als Parteichef gewählt. Es gibt erwartungsgemäß keinen Gegenkandidaten, die Frist für die Anmeldung ist letzte Woche abgelaufen.
Von den vier am Kongress zu wählenden Mitglieder des Bundesvorstands werden sich nur mehr Vizechefin Eva Glawischnig und die Wiener Vorsitzende Maria Vassilakou wieder bewerben. Um die beiden restlichen Plätze rittern vier Männer - Sicherheitssprecher Peter Pilz, Budgetsprecher Werner Kogler, der Kärntner Rolf Holub und der Wiener Martin Margulies.
Die beiden bisherigen Vorstandsmitglieder Georg Willi aus Tirol und Ingrid Lechner-Sonneck aus der Steiermark werden nicht mehr kandidieren. Gewählt werden am Kongress auch die Finanzreferenten.
Kampf der SPÖ
Inhaltlich wollen sich die Grünen auf ihrem
Parteitag verstärkt auf soziale Themen konzentrieren und damit der SPÖ den
Kampf ansagen. Ihnen geht es um Verteilungsfragen, auch im steuerlichen
Bereich, wo die Regierung ihrer Ansicht nach versagt. Konkrete Vorschläge
gaben die Grünen aber nicht vorab bekannt. Maßnahmen wegen der stark
gestiegenen Lebensmittelpreise werden jedenfalls im Leitantrag enthalten
sein. Die Grünen wollen verhindern, dass immer mehr Menschen in die Armut
abdriften.
Warten auf die Jugendquote
Eine eigene Jugendquote ist derzeit
nicht geplant. Es läuft aber ein Reformprozess in diesem Bereich, beim
übernächsten Bundeskongress im Jänner 2009 soll ein Zwischenbericht
vorliegen.
