Die Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich dürften eine Belastung für die Koalition darstellen. Weiters: Zugewinne werden für die FPÖ erwartet, beim BZÖ ist der Einzug in den Landtag fraglich.
Recht zurückhaltend geben sich die Meinungsforscher betreffend der kommenden Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich am 20. bzw. 27. September. Während in Vorarlberg zumindest der Sieg der ÖVP unumstritten ist, geben sich die Demoskopen zum Wahlausgang in Oberösterreich doch etwas zugeknöpfter - wiewohl man auch hier recht eindeutig auf einen Sieg der ÖVP tippt. Fraglich ist für die Experten in beiden Bundesländern der Landtags-Einzug des BZÖ.
Oberösterreich:
Grünes Ergebnis unklar
Für den Politikwissenschaftler Peter
Hajek gibt es im oberösterreichischen Wahlkampf kein wirklich "heißes
Thema". Gründe dafür ortet er mehrere: "Der amtierende Landeshauptmann
(Josef Pühringer, ÖVP) ist daran interessiert, dass es einen 'good
mood'-Wahlkampf gibt". Und dem Grünen Spitzenkandidat Rudi Anschober sei vor
allem wichtig, seinen Landesrat-Sessel zu halten. OGM-Chef Wolfgang
Bachmayer zeigt sich "ein bischen unsicher", ob die Grünen "den
vermeintlichen Bonus der Regierungsbeteiligung auch in ein kleines Plus
umsetzen können".
ÖVP gewinnt dazu, SPÖ verliert
Die - laut Bachmayer
wenigen - Umfragen würden jedenfalls auf "Zugewinne für die ohnehin sehr
mächtige ÖVP" in Oberösterreich hinweisen. Darin liege aber auch eine
"gewisse Gefahr": Zu viel "Ergebnisoptimismus" könnte zu einer schwächeren
Mobilisierung der ÖVP-Wähler führen. Dennoch sei "ziemlich klar", dass die
SPÖ verlieren werde, so Bachmayer. Auch Hajek sieht die SPÖ "ein bisschen
entzaubert"; ihr Kandidat Erich Haider habe kein Thema. Auch Peter Ulram
(Fessel GfK) meint, "dass nach menschlichem Ermessen die SPÖ Stimmen
verlieren wird".
FPÖ wird dazugewinnen
Bei der FPÖ ortet Hajek einen
"Abklatsch ihrer bisherigen Wahlkämpfe". Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner
attestiert der Experte einen "nicht so guten" Bekanntheitsgrad. Der
Hauptgewinner werde aber dennoch "ohne Frage" die FPÖ sein, glaubt Bachmayer
- die Partei starte ja auch von einem Tiefpunkt.
BZÖ-Einzug fraglich
Ob das BZÖ den Einzug in den
oberösterreichischen Landtag schaffen wird, wollte der OGM-Chef noch nicht
beurteilen. "Es kann sein, dass im Finish ein Ruck gelingt, es könnte aber
auch die Luft ausgehen". Ein Einzug wäre laut Bachmayer auch bundesweit
"absolut wichtig" - vor allem für die neue Entwicklung und Neupositionierung
unter BZÖ-Chef Josef Bucher. Noch skeptischer zeigte sich Hajek:
Spitzenkandidatin Ursula Haubner verfüge zwar über eine gewisse Bekanntheit,
"aber es ist eher nicht zu erwarten, dass sie es schaffen".
Vorarlberg:
"Exil-Jude aus Amerika"
Für Vorarlberg stellt sich für
die Meinungsforscher die Frage, ob die Aufregung um die Aussage von
FPÖ-Spitzenkandidat Dieter Egger über den Direktor des Jüdischen Museums in
Hohenems ("Exil-Jude aus Amerika") Auswirkungen haben wird.
ÖVP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber hatte ja angekündigt, dass die FPÖ
nach der Wahl keinen Platz mehr in der Regierung haben wird.
FPÖ dürfte wachsen
Für Bachmayer stellt sich die Frage,
ob die Sache nicht letztlich Egger und der FPÖ "sogar zu Gute kommt". Der
Grund könnte schlicht die aus dem Eklat entstandene Medienpräsenz sein.
Hajek erklärte, Sausgruber habe sich mit seiner Absage an die FPÖ relativ
einfach getan, "weil er sowieso die absolute Mehrheit wieder anstrebt" - er
brauche die FPÖ also gar nicht. Der Politikwissenschaftler vermutet
"vielleicht sogar Rückenwind" für Sausgruber - er konnte mit seiner Absage
noch einmal Profil zeigen. Bachmayer glaubt allerdings, dass für die ÖVP in
Vorarlberg auch ein Verlust der absoluten Mehrheit "sehr leicht möglich"
sein könnte.
SPÖ wird schrumpfen
Die übrigen Parteien werden in
Vorarlberg wenig bis keine Rolle spielen. "Die SPÖ fällt überhaupt nicht
auf" und müsse froh sein, wenn sie zweistellig bleibe, so Bachmayer. Er
schätzt, dass hier die Grünen möglicherweise sogar die Chance haben, zur SPÖ
aufzuschließen. Wenig Chancen auf einen Landtag-Einzug geben die Experten
dem orangen Bündnis: "Das BZÖ wird es in Vorarlberg sehr, sehr schwer
haben", so Bachmayer.