Angesichts der Misstöne zwischen der SPÖ und der ÖVP wird hinter den Kulissen schon an Neuwahlszenarien gebastelt.
Mitte November, so war am Mittwoch hinter vorgehaltener Hand aus beiden Großparteien zu hören, werde man sehen, ob aus der Neuauflage der Großen Koalition etwas wird.
Fischer am Zug
Fahren die Verhandlungen fest oder scheitern sie, wäre Bundespräsident Heinz Fischer am Zug. Er hat SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer mit der Regierungsbildung beauftragt – und Gusenbauer müsste ihm das Scheitern eingestehen. Der Bundespräsident lässt sich derzeit aber nicht in die Karten blicken.
Neuwahlszenario
Das Neuwahlszenario könnte aber so aussehen: Neuwahlen können entweder durch den Nationalrat selbst oder durch den Bundespräsidenten herbeigeführt werden - letzteres allerdings nur auf Vorschlag der Bundesregierung, wie der Verfassungsrechtler Heinz Mayer gegenüber ÖSTERREICH erläutert. Da die Regierung Schüssel bzw. die Mehrheit aus ÖVP, BZÖ und FPÖ wohl nicht dazu bereit sind, müsste Fischer eine neue Regierung ernennen – das kann er selbstständig tun. „Sollte es Neuwahlen geben, wird Schüssel nicht mehr als Kanzler wahlkämpfen“, ist man in der SPÖ überzeugt. Fischer könnte also Gusenbauer als Kanzler einer Minderheitsregierung angeloben, die dann Neuwahlen ausruft.
ÖVP überlegt
Dieses Szenario deckt sich teilweise mit ÖVP-Überlegungen: Bei den Schwarzen läuft die Basis gegen eine Große Koalition Sturm. Da ist es vielen lieber, wenn ein SPÖ-Minderheitskabinett antritt, verrät ein VP-Stratege. Im entscheidenden Punkt weicht das schwarze vom roten Szenario aber ab: Die ÖVP würde Gusenbauer gern eine Zeit werken lassen und ihn im passenden Augenblick ausrutschen lassen. Der SPÖ wären rasche Neuwahlen lieber.
