In Sachen Knie-Affäre hat der Ex-BZÖ-Chef zum x-ten Mal mit den gleichen Argumenten beteuert, dass er den Polizisten nicht angefahren hat.
Ex-BZÖ-Chef Peter Westenthaler ortet in Sachen Knie-Affäre eine "parteipolitische Vendetta" gegen seine Person. Aktuellster Aufreger für den nunmehr einfachen Abgeordneten sind "unwahre" Aussagen von Staatsanwaltschaftssprecher Gerhard Jarosch. Dieser habe gegenüber ÖSTERREICH zuerst erklärt, ein amtsärztliches Attest zur Verletzung des betroffenen Polizisten liege vor und diese Behauptung später zurückgenommen, empörte sich Westenthaler. Aber auch darüber hinaus hat der BZÖ-Politiker Unstimmigkeiten bei den Ermittlungen ausgemacht und wirft daher der Staatsanwaltschaft "zumindest Befangenheit" vor.
Schauplatz Fußball-EM
Westenthaler soll am 16. Juni 2008
nach dem EURO-Fußballspiel Österreich-Deutschland bei dem Versuch, das
Gelände rund um das Ernst-Happel-Stadion möglichst schnell zu verlassen,
einen Polizisten angefahren und ihn am Knie verletzt haben. Der
Ex-BZÖ-Obmann hat diese Vorwürfe stets bestritten.
"Cocktail an Intrige + Vernaderung"
Vielmehr glaubt
Westenthaler an einen "Cocktail an politischer Intrige und Vernaderung"
sowie eine "Hetzkampagne" im Zusammenhang mit dem Nationalratswahlkampf. So
hob er hervor, dass der betroffene Polizist "bis heute ein engagierter
SPÖ-Funktionär ist". Zur Untermauerung präsentierte er eine
Gemeindemitteilung des niederösterreichischen Vösendorf, wonach der
anzeigende Polizist bei der Gemeinderatswahl 2005 auf Platz vier der
SPÖ-Liste kandidierte.
Video des Vorfalls gelöscht
Auch hält man beim BZÖ die
Tatsache, dass letzterer die Anzeige erst zwei Tage nach dem Vorfall
erstattet hat, für keinen Zufall. Westenthaler verwies darauf, dass
eigentlich Videoaufzeichnungen der Geschehnisse existiert hätten, diese aber
nach 48 Stunden regulär gelöscht werden. Überhaupt wäre es eigentlich normal
gewesen, die Amtshandlung gleich vor Ort durchzuführen, argumentierte der
BZÖ-Politiker, schließlich seien dort rund 30 Polizisten anwesend gewesen.
Polizist war nicht verletzt
Weiters betonte Westenthaler, dass es
keine amtsärztliche Untersuchung des Betroffenen gegeben habe. Als Beweis
legte er einen Zwischenbericht der Polizei zur Causa vor. Westenthalers
Fazit: Es liegt keine Körperverletzung vor.
Will Parlament befassen
Am Ende seiner Ausführungen appellierte
der ehemalige Parteichef an den interimistischen Justizminister Johannes
Hahn und an Innenministerin Maria Fekter sich "das anzuschaun". Außerdem
kündigte er sowohl rechtliche als auch parlamentarische Gegenmaßnahmen an.
Die rechtlichen wollte er nicht weiter präzisieren, parlamentarisch denkt er
unter anderem an eine Dringliche Anfrage.
