Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Was so ein Sommer alles bewirken kann: Unsere Regierung – sprich: die One-Man-Show Kurz – hat die Ferienpause zum Nachdenken genutzt. Und siehe da: Plötzlich gibt es einen Kurswechsel.
Statt brutaler Spar-Ideen bei Kinderbetreuung, Ganztagsschulen, Pensionen, Mindestsicherung oder dem umstrittenen 12-Stunden-Tag …
… präsentiert sich die neue Kurz-Regierung plötzlich schmeichelweich und schüttet das soziale Füllhorn aus: Deutlich mehr Geld für alle „kleinen“ Pensionisten. Plötzlich 10 Millionen mehr für die Kindergärten. Schon nächste Woche soll es mehr Geld für die Bildung geben. Und im Herbst kommt die Steuerreform mit mehr Netto vom Brutto für jeden.
Der Kanzler ist – derzeit – tatsächlich ein Kind des Glücks: Die Regierung schwimmt im Geld – das Hypo-Desaster wird viel kleiner als befürchtet (und spült gerade 2 Milliarden ins Budget), die Steuererlöse sprudeln wie einst die Ölquellen in Saudi-Arabien, die Ausgaben für Arbeitslose und Flüchtlinge sinken. Erstmals seit Langem ist genug Geld da, um es sinnvoll für Bildung, Kinder, Pensionisten, soziale Schwache, aber auch für die Wirtschaft, für Investitionen, Digitalausbau und Co. einzusetzen. Viel besser als der 31-jährige „Jungkanzler“ das tut, kann man im Moment (etwa bei der Pensionsanpassung oder den Kindergartenmillionen) kaum regieren.
Kurz hat für seine Charmeoffensive auch ein beinhartes politisches Kalkül: Zwei Wahlen stehen vor der Tür – die EU-Wahl im Mai ist fix, und die Wienwahl noch im März 2019 wird immer wahrscheinlicher. Zwei Erdrutschsiege für ÖVP und FPÖ sind das Ziel von Kurz und Strache.
Denn die Opposition zerstört sich selbst: Die traditionell selbstmordgefährdeten Grünen erdolchen in Wien gerade ihre populäre Frontfrau Maria Vassilakou und laufen Gefahr, nach dem Parlament auch noch aus dem Wiener Rathaus zu fliegen. Die SPÖ beschädigt ihren zuletzt durchaus erfolgsversprechenden Oppositionschef Christian Kern gerade brutal. Die Liste Pilz liegt im Koma. Nur die Neos haben unter ihrer neuen Super-Beate endlich einen Höhenflug. Doch ein rosa Pflänzchen ist zu wenig, um die Kurz/Strache-Dampfwalze zu stoppen.
