Ist Vizekanzler Spindelegger noch zu retten?
Michael Spindelegger ist das erste Opfer dieser Koalition. Wenn ein ÖVP-Chef spätnachts eine Krisensitzung zur eigenen Rettung einberuft, dabei die Vertrauensfrage stellt und seine Landesparteichefs als „Verräter“ attackiert, ist das definitiv sein Begräbnis. Auch wenn er vorerst weiterwurstelt.
Dass die ÖVP ihren Lieblings-Sport – das Obmann-Schlachten – nach der verlorenen Wahl bald beginnen würde, war absehbar. Zu groß ist der Frust über die Wahlniederlage – aber auch die Horror-Perspektive, ohne eine konkrete ÖVP-Reform fünf Jahre nach der Pfeife der SPÖ tanzen zu müssen.
Der Unglücksrabe Spindelegger hat es seinen Gegnern auch extrem leicht gemacht – mit zwei katastrophalen Fehlern:
Fehler Nr. 1: Er wollte – als ganz Schlauer – seine rebellischen Landesobleute in die Verhandlung der umstrittenen Koalition einbinden. Im Finish sagte er aber alle von den VP-Landeschefs erarbeiteten Reformen ab – und brüskierte sie zusätzlich, indem er keinen ihrer Wunschkandidaten ins Regierungsteam nahm.
Fehler Nr. 2: Spindi glaubt, seiner Partei etwas Gutes zu tun, indem er alle Schul- und Steuerreformen blockiert. Dabei weiß jeder in diesem Land, dass wir eine Schul- und eine Steuerreform mit Vermögenssteuern brauchen. Spindeleggers absurde Reformblockade führte bereits letzte Woche zum Totalabsturz im ÖSTERREICH-Polit-Barometer. Er fiel als frisch gekürter Finanzminister auf den letzten Platz aller Regierungsmitglieder zurück.
Und jetzt? Die ÖVP steht vor einem Neustart. Der könnte mit dem Salzburger Wilfried Haslauer an der Spitze erfolgen oder mit der Pröll-Vertrauten Mikl-Leitner. Oder – wenn die ÖVP wirklich mutig ist – mit dem Spindi-Erben im Außenministerium: mit Sebastian Kurz. Das wäre ein Zeichen für einen Generationswechsel.
