Das sagt ÖSTERREICH

Die Grünen haben sich in dieser Woche entzaubert

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Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

Welcher Teufel die früher einmal christliche ÖVP ge­ritten hat, drei Mädchen mitten in der Nacht gewaltsam abzuschieben, weiß kein Mensch. Kanzler und Innenminister sollten sich nicht nur schämen – sie müssen sich die Frage stellen, welches Ziel ihre Integrationspolitik hat, wenn drei Musterbeispiele bester Integration des Landes verwiesen werden.

Freilich muss man der ÖVP zugutehalten, dass sie schon im Wahlkampf eine harte Abschiebepolitik auf FPÖ-­Linie vertreten hat – sie ist dem treu geblieben. Leider.

Ganz anders ist die Situa­tion bei den Grünen. Die Grünen waren einmal das Gewissen der Nation, was menschliche Asylpolitik anbelangt. Rudi Anschober betrieb sogar eine Initiative, mit der er Schülern und Lehrlingen ein Bleiberecht erkämpfen wollte. Jetzt sitzt dieser Mann in der Regierung und schaut bei der brutalsten Abschiebung seit Jahren zu.

Im Fall der abgeschobenen drei Mädchen haben sich die Grünen demaskiert: als charakterloser Verein von Polit-Opportunisten. Vizekanzler Kogler fehlte der Mut, der ÖVP eine klare Ansage zu machen: Entweder die Kinder bleiben – oder die Koalition ist zu Ende! Sigrid Maurer entblödet sich nicht, den Innenminister anzubetteln, er möge ein Gesetz für ein neues Bleiberecht einbringen – statt es als grüne Klubobfrau selbst zu tun.

Rudi Anschober hat sein wichtigstes ­Wahlversprechen, für das Bleiberecht von Schülern und Lehrlingen zu kämpfen, gebrochen – nur um seinen Minister-Sessel zu retten.

Welchen Sinn haben Grüne in einer Regierung, wenn sie nicht einmal drei Kinder vor der Abschiebung schützen können? Und wie lange wollen sie diese Polit-Farce noch weiter spielen? Bis ihnen auch die allerletzten Wähler davongelaufen sind?

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